Nr. 132. 31. Jahrgang.

4. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt.

Abgeordnetenhaus.

81. Sigung. Freitag, den 5. Mai 1914, bormittags 11 Uhr.

Bei der Abstimmung wird der Antrag Fritsch von einer Mehr­heit, die aus den Nationalliberalen, dem größten Teil des stark be­fegten Zentrums, einem Teil der Fortschrittler und der Freikonjer­vativen besteht, angenommen, der Antrag der Budget­tommission abgelehnt.( Anhaltende Bewegung im ganzen Hause.) Es folgt die Beratung des Nachtragsetats vos sechs millionen Mark für

Am Ministertisch: Dr. v. Breitenbach. Dr. Lenge. Es werde zunächst einge Mitglieder vereidigt, darunter Abg. Hue( Soz.). Das serantentassenbeamtengsse wird in der gestern Grundstücksankäufe in der Umgebung des Abgeordneten­beschlossenen Fassung verabschiedet.

hauses

Abg. Ad. Hoffmann( Soz.):

Sonnabend, 16. Mai 1914.

Die Unterstaatssekretär Drews und Frhr  . Coels van der Brügghen erklären, daß der Staat so hohe Lasten nicht über­nehmen könne, sondern immer nur einen Teil davon tragen könne. Redner der Konservativen und Nationalliberalen lenken daraufhin ein, während Abg. Lippmann( Vp.) rät, an den Kommissionsanträgen festzuhalten.

Abg. Braun( Toz.):

abgelehnt worden waren, hält dem Hause vor, daß seine ganze

der zum Wort kommi, nachdem zweimal fonservative Satantrage Arbeit zur Farce und die Abgeordneten zu Drahtpuppen der Der Neubau des königlichen Opernhauses in Berlin  . für den Neubau des Finanzministeriums und eventuell auch zur Regierung würden, wenn man auf jedes Unannehmbar" der Regierung zusammenklappe.( Sehr richtig! links.) Noch wichtiger Nach dem Antrag der Budgetlommiffion worden 500 000 m. als einstweiligen Anlegung eines Gartens für das Abgeordnetenhaus. erste Baurate hailigy, fewww garf der Bau auf Grund des Hoff­als die Rettung und Hilfe bei den so schweren Sturmflutkatastrophen mannschen Entwurfes nicht begonnen werden, bevor die Akademie für an der See ist die endliche Inangriffnahme der Vorbeugungss das Bauwesen über wesentliche Einzelheiten des Entwurfs gehört ist, dem vorigen Kriegsminister vorgenommen worden sind, ganz ent- Ostpreußen  , wo bei Ueberschwemmungen oft genug ganze Dörfer Der Reichstag   hat sich diesen Grundstücksschiebereien, die unter m a ßregeln und Schußbauten, namentlich in Pommern   und die Voraussetzungen festgestellt sind, an welche die Stadt Berlin   ihre schieden widersetzt und beschlossen, daß das hier in Frage kommende wochenlang vom Verkehr abgeschnitten sind. Das ewige Vermeſſen Beteiligung geknüpft hat, eine Verwertung der durch diese Beteiligung Tauschgrundstück in der Viktoriastraße nicht für den Militärdienst und Pläne anlegen muß auch einmal ein Ende haben und zu dem Staate zufallenden Grundstücke in der Alsenstraße und am verwendet werden darf und daß die Schuldigen regreßpflichtig ge- positiven Maßnahmen führen. Wenn das Kind in den Brunnen Kleinen Königsplay in Höhe von mindestens 6 Millionen Mark fest macht werden sollen. Nun aber sollen die preußischen Steuerzahler gefallen ist, dann ist es zu spät zur Vorbeugung!( Zustimmung gestellt und die Verwendung des alten Opernhauses unter wesent cher Erhaltung seiner Architektur zu Universitätszwecken sichergestellt herangezogen werden, um den Schuldigen die Regreßpflicht abzu auf verschiedenen Seiten.) ist. Ueber die Petitionen um Beurteilung des Kochschen Entwurfs entsprechen, womit man es sonst gar nicht so eilig hat. In dem Nachtragsetat Gewissen gerdet hat, werden die Kommissionsanträge ein­nehmen. Man will angeblich den Wünschen des Abgeordnetenhauses Nachdem auch noch Abg. Lippmann( Vp.) der Rechten ins Durch ht öffentliche Ausstellung der Entwürfe, sowie ihre Prüfung find die 2,6 Millionen Entschädigung für den Grund durch die Bauakademie beantragt die Kommission Uebergang zur iti csipetulanten enthalten. stimmig angenommen.( Beifall.) Tagesordnung, soweit diese Petitionen die Begutachtung durch die sollen, während Sie sonst immer Preußen gegen das Reich aus nungsdebatte, da der Vorschlag des Präsidenten, morgen Die preußischen Steuerzahler Akademie verlangen. Es kommt hierauf zu einer längeren Geschäftsord Ein Antrag Fritsch( natl.) will die 500 000 M. abseßen und spielen, die Umgehung des Reichstags durch das Kriegsministerium schon mit der dritten Lesung des Etats zu beginnen, durch den von die Regierung ersuchen, den vorliegenden Bauentwurf schleunigst berechtigter Anspruch bes Winterfelbt vorliegt, warum hat man bein mehr als 15 Abgeordneten unterstützten Widerspruch der Ab­von der Bauakademie prüfen zu lassen und im Falle ihrer Zu- fich auf ein Schiedsgerichtsverfahren eingelassen? Der Tarwert des zu Fall gebracht wird. Der Präsident bedauert dies, ihm schließen geordneten Dr. Pachnide( Bp.) und Ad. Hoffmann( Soz) jtimmung die 500 000 M. als Nachtragsetat zu fordern. Grundstücks ist nur auf 3,39 Millionen angegeben das übrige Abg. Frhr. v. Malzahn( f.) bekommt der hochadlige Vermittler! Gegen diesen Spekulanten sich die Abgg. Dr. Schröder Staffel( natl.), Dr. v. Heyde= lehnt den Antrag Fritsch ab, da bei einem neuen Wettbewerb fein schwebt jetzt bei der Oberstaatsanwaltschaft ein Straf in dem Einspruch gegen die dritte Lesung eine mangelnde Rüd­brand( f.) und Frhr. v. 3edlitz( ft.) an. Es wird dabei auch anderer Erfolg eintreten würde. Manche von uns haben auch Ein- verfahren.( hört! hört!) Wir fordern, daß das Abgeordneten fichtnahme auf das Herrenhaus erblidt, wogegen sich Abg. wendungen gegen den Hoffmannschen Entwurf, aber man muß haus es ablehne, die Regreßpflicht der Schuldigen auf die preußischend. Hoffmann( Soz.) mit dem Hinweis wendet, daß das Ab­endlich zu bauen anfangen. Die Kosten von 24,2 Millionen Mart Steuerzahler zu überwälzen!( Lebhaftes Bravo! bei den Sozial- geordnetenhaus sich doch nicht vom Herrenhaus eine Marschroute würden durch nochmalige Verschiebung nicht geringer werden.( Bei- demokraten.) fall rechts.) geben lassen brauche. Abg. Dr. Porsch( 3.) erwidert, daß die Finanzminister Dr. Lente: rasche Erledigung des Etats im Interesse des Landes geboten sei. Abg. Ad. Hoffmann( Soz.):

-

Ministers

Abg. Linz( 3.) Wir wollen feineswegs Reichsbeamten eine Regreßpflicht ab= wünscht einen nochmaligen Wettbewerb, denn Hoffmann sei nicht der nehmen. Die Vorlage entspricht den im Vorjahre vom ganzen einzige in Betracht kommende Theaterbauer. Hause, mit Ausnahme der Sozialdemokraten, geäußerten Wünschen. Uns erscheint der Ankauf für Preußer günstig; kommt er nicht zu­stande, greift sofort das Reichsschazamt zu.

Abg. Fritsch( natl.)

begründet ausführlich seinen Antrag.

Präsident Dr. Graf v. Schwerin- Löwit bereidigt hierauf nochmals den Abg. Hue, der bei Beginn der Sigung versehentlich nicht die ganze Eides formel nach­gesprochen hatte.

Minister v. Breitenbach

Abg. v. Maltahu( f.)

schließt sich dem Minister an.

Abg. Ad. Hoffmann( Soz.):

Wenn der Kriegsminister nicht so in der Patsche gesessen hätte, wären die Wünsche des Abgeordnetenhauses, für die übrigens auch wir gestimmt haben, so rasch nicht erfüllt worden. Wir haben uns ersucht um Annahme des Antrags der Budgetkommission. Mehrere nur dagegen gewandt, daß der Grundstückspekulant v. Winterfeldt allgemeine Wettbewerbe waren ergebnislos geblieben, deshalb hier 2,6 Millionen Mart verdienen soll. Diese Provision stedt in wurde ein ganz hervorragender Architekt mit dem Entwurf betraut. den 6 Millionen Mark und die sollen die preußischen Steuerzahler Der Minister führt dann aus, daß die Künstler nie einig sein für die Sünden der Reichsregierung aufbringen. Das dürfte in werden und daß die vom Polizeipräsidenten als höchst uns einer geordneten Verwaltung nicht vorkommen. genügend erklärte Betriebssicherheit und Feuersicherheit des jezigen Sozialdemokraten.) ( Beifall bei den Opernhauses die rasche Inangriffnahme des Neubaues dringend erfordere.

Abg. Dr. Rewoldt( ft.)

schließt sich namens eines Teils seiner Partei diesen Ausführungen aut. Wenn der Entwurf nochmals der Akademie überwiesen und von Dieser abgelehnt würde so müßte ein neuer Wettbewerb aus­geschrieben werden und für eine so wesentliche Verzögerung will ein Teil meiner Freunde die Verantwortung nicht übernehmen.

Abg. Rosenow( Vp.)

tritt nachdrücklich für den Hoffmannschen Entwurf ein, dessen Ver­wirklichung der Stadt Berlin  , dem Staate und der Krone diene. Nur müßte für die Sicherheit und Bequemlichkeit des Publikums noch besser vorgesorgt werden.

Geheimer Baurat Saaran

J

Wir haben doch das Etatsnotgeses angenommen, der Staats­organismus arbeitet also weiter, und wenn die Etatsberatung schon 45 Tage über den 1. April hinaus gedauert hat, dann kommt cs auf 1 oder 2 Tage auch nicht mehr an.

Präsident Graf Schwerin- Löwik

fieht sich zu der Bemerkung veranlaßt, daß der Widerspruch nicht aus dem sachlichen Grunde hervorgegangen sein kann, sich über die Stellung zum Stat usw. schlüssig machen zu können, denn auch in der driften Lesung Handle es sich um keine anderen Fragen. Morgen, Sonnabend, 11 Uhr: Zweite Lesungen des Schiff­fahrtsabgabengesetzes und der Kleinbahnvorlage. Schluß 6 Uhr.

Marktpreise von Berlin   am 14. Mai 1914, nach Ermittelungen des königl. Polizeipräsidiums. Mais( mixed), Natal 00,00-00,00, Donau  0,00-0,00. Mais( runder), gute Sorte 15,30-15,60. Richtstroh 0,00. Finanzminister Dr. Lenze. eu 0,00-0,00. Die Geschäfte v. Winterfeldts haben mit dieser Sache gar nichts Martthallenpreise 100 Stilogr. Erbsen, gelbe, zum Kochen Speisebohnen, weiße 35,00-60,00. tun. Unser Kontrahent ist der Reichsfiskus allein. Die Preis- 34,00-50,00. Linfen 40,00-80,00. feststellung für das Reichsgrundstück ist Gache des Reich 3- Startoffeln( Seleinbdl.) 4,00-7,00. 1 Kilogramm Rindfleisch, von der Steule Fist us.( Aha! bei den Sozialdemokraten.) Warum es den Preis stalbileti 0,00-0,00. 0,00-0,00. Rindfleisch, Bauchfleisch 0,00-0,00. Schweinefleisch 0,00-0,00, Hammelfleisch 0,00 0,00. Butter 2,40-2.80.. gerade so hoch ansett, ist seine Sache. Pflichtgemäß habe ich 31 erklären, daß das Geschäft für Preußen vorteilhaft ist. Nur darauf 1,60-3,20. Zander 1,60-3,20. Hechte 1,40-2,80. Barthe 1,00-2,20. tommt es an und deshalb empfehle ich es. Was der v. Winterfeldt Schleie 1,40-3,20. Blcie 0,80-1,60. 60 Stud Strebje 3,00-45,00. bekommt oder nicht, geht uns nichts an.

Abg. Ad. Hoffmann( Soz.):

60 Stud Cier 3,204,80.1 1 Kilogramm Starpfen 1,20-2,20. Male

Wafferstands- Nachrichten

Es kann uns doch nicht gleichgültig sein, ob wir die Grundstücke der Landesanstalt für Gewässertunde, mitgeteilt vom Berliner   Betterbureau um 2,6 Millionen billiger bekommen oder nicht!( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Ohne die Schiebung des Kriegs­ministeriums wären diese Millionen den Steuerzahlern erspart

sagt dies zu und sucht die Bedenken gegen den Hoffmannschen Ent- geblieben. Hier wird ein Attentat auf den Geldbeutel der preußi­wurf zu entkräften. schen Steuerzahler unternommen.( Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Ad. Hoffmana( Soz.):

Mein Parteigenosse Dr. Lie binecht hat unseren sachlichen Standpunkt zu dieser Frage schon öfter dargelegt. Wir hätten einen allgemein unbeschränkten Wettbewerb gewünscht, zu dem auch jetzt noch Zeit wäre. Wir sind nicht in der Lage, einen selbständigen Antrag einzubringen; wenn von anderer Seite ein unbeschränkter Wettbewerb beantragt würde, so würden wir dafür stimmen, so aber bleibt uns nichts übrig, als den Antrag der Budgetkommission anzunehmen.

Abg. Linz  ( 3.)

tritt nochmals für den Antrag Fritsch ein.

Wasserstand Memel  , Tilfit Bregel, Justerburg Weichsel, Thorn  Gegen die Sozialdemokraten und Polen   wird die Vorlage an- Dder, Ratibor  genommen. Damit ist die zweite Lejung des Etats erledigt.

Die Sturmflutschäden an der Ostsee  .

Die Kommission beantragt auf Grund der Anträge der Konser­vativen und Nationalliberalen die Regierung um verschiedene Maßnahmen, überwiegend zu Lasten des Staates, aufzufordern, mie Kostentragung der Rettungs- und Hilfsarbeiten, zinslose Dar­lehen, Ausbau des Uferschutzes.

cm³)

Wasserstand

Saale  , Grochlik

am

feit 14.5. 13.5.

cm cm³)

108+2

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Spree  , Spremberg  )

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Befer, Münden

Minden

Rhein  , Marimiliansau 566-6

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346 17

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341

+16

Redar, Heilbronn  

92

134+3 106+1

Main  , Hanau  

169

Mosel, Trier  

106

3) Unterbegel.

Dresden  Barby Magdeburg

1)+ bedeutet Buchs,

Fall.

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