Nr. 141. 31. Jahrgang.

3. Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Abgeordnetenhaus.

88. Sigung. Montag, den 25. Mai 1914, bormittags 11 Uhr. Am Ministertisch: Dr. Len y e.

Dienstag, 26. Mai 1914.

Der Gesetzentwurf betreffend Erweiterung des Geltungsbereichs Die Betriebsunfälle nehmen unheimlich zu. Ihre einer Bestimmung der allgemeinen Gewerbeordnung Zahl betrug im Vorjahre 5010, im Berichtsjahre 5505. Die vom 17. Januar 1845 wird ohne Beratung in erster und Bahl der tödlichen Unfälle stieg von 30 auf 49. Die bekannte zweiter Besprechung erledigt; debattelos erledigt werden ferner ein

Minister Frhr. v. Schorlemer :

Der Entwurf, eine Ergänzung zum Wassergesetz, ist im wesent lichen eine Kodifikation der verschiedenen zerstreuten Polizei verordnungen.

Abg. Frhr. v. Malzahn( f.), Abg. Gerhardus( 3.), Abg. Hausmann( natl.), Abg. Sengitenberg( ft.), Abg. ippmann( Vp.) begrüßen den Entwurf, dessen Ginzelheiten in der Kommission weiterberaten werden sollen.

Abg. Liebknecht( Soz.):

Gesetzentwurf zur Ergänzung des Gefeßes über die Errichtung von Uebung, die steigende Unfallziffer auf die„ Leichtsinnigkeit der Rentenbanten, ein Entwurf zur Abänderung des Gefeges über Arbeiter" abzuschieben, wird durch manche Bemerkung in dent die Zuständigkeit der Verwaltung und Ver Ver Berichten der Aufsichtsbeamten widerlegt. Ueber einen töd­waltungsgerichtsbehörden, ein Entwurf über die Ab- lichen Unfall in einer Getreidemühle schreibt der Darmstädter Erste Beratung der Besoldungsnovelle. änderung des Gejeges über die Hannoversche Landes- Beamte:„ Am Fahrstuhlschacht fehlte der seitliche Dazu liegen drei nationalliberale Anträge vor, die kreditanstalt und einige Entwürfe betreffend Aenderung von Sch u 1." Der Gießener Beamte berichtet u. a.: n einent Vorlegung einer Nachprüfung berlangen, inwieweit die in der Amtsgerichtsbezirfen. Sägewerk lief das Schienengleis dicht vor der Tür des Besoldungsordnung von 1909 festgesetzte lasseneinteilung mit den Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eines Fischerei Reffelhauses her. Als ein mit Bauholz beladener Rollivagent Dienstverrichtungen, der Vorbildung und Anwärterzeit der einzelnen geje ges. vorbeifuhr, trat ein Arbeiter aus der Tür und wurde von dent Beamtentlassen nicht im Einklang steht, ferner Hinwirkung im Bundesrat auf entsprechende Maßregel bezüglich der Reichsbeamten; Wagen tödlich getroffen." Jm Mainzer Bezirk wifrde ein Bauunternehmer wegen fahrlässiger Tötung zu weiter wird Vorlegung eines Gesezentwurfes verlangt, durch den einem Monat Gefängnis verurteilt. Er hatte den Tod eines berbeiratete Beamte mit dem Wohnungsgeldzuschuß der unteren Beam­ten eine jährliche Zulage von 100 M., andere untere und mittlere Maurerpoliers auf dem Gewissen, weil er die erforderlichen Beamte mit einem Gehalt bis zu 3000 M., falls fie mehr Kinder haben Schußvorrichtungen nicht anbrachte. Nachdem in einer Farben­als vier, eine Zulage von 150 M. erhalten. Endlich verlangen die fabrik ein Transportarbeiter von einem zurückrollenden Fasse nationalliberalen Anträge, daß bei der Ortsklasseneinteilung nicht totgequetscht worden war, wurde dem Unternehmer die mehr der sogenannte Einheitszimmerpreis, sondern der für eine an­Beschaffung einer mechanischen Schrotleiter vorgeschrieben. gemessene Wohnung tatsächliche Mietaufwand berück­Weil das Gerüst aus nicht einwandfreiem Holze sichtigt werden soll, und ferner eine Revision der Besoldungs - Der Zwed eines Fischereigesetzes muß sein, den Fischbest and bestand, stürzte in Wormser Bezirk ein Züncher ab und starb.. ordnungen für die unteren und am geringsten befoldeten Beamten. möglichst zu steigern und der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Bei dem nächtlichen Brande einer Mühle im Gießener Bezirk Ein Antrag Aronsohn( Vp.) will die Remunerations- und Unter- Der vorliegende Entwurf sucht dieser Aufgabe gerecht werden, fürzungsfonds verringern und die dadurch gewonnenen Mittel zu speziell ist sein achter Abschnitt, der vom Schuß der Fischerei baudelt, fonnten die Arbeiter nur unter Lebensgefahr ins Freie ge­fortlaufenden Beihilfen an linderreiche Beamten zu begrüßen. Man muß auch sagen, daß die Materie der Regelung langen, weil die Notausgänge versperrt waren. Im familien verwenden. Weiter fordern die Antragsteller die Nach- bedarf und der Entwurf ist juristisch, technisch sauber gearbeitet und Mainzer Bezirk bemerkte der Aufsichtsbeamte in einer prüfung der Wohnungsverhältnisse aller Beamten bellaffierter Orte bildet eine geeignete Grundlage zur weiteren Beratung in der Schlosserei den Azetylengasapparat in unmittel noch vor dem Jahre 1917. Kommission. Allerdings enthält er verschiedene Punkte, gegen barer Nähe des Schmiedefeuers"! Im gleichen Bezirk Finanzminister Dr. Lenze: die in der Kommission erhebliche Einwendungen gemacht werden mußten zwei Unternehmer polizeilich gewungen werden, die Die vorliegende Novelle bedeutet eine Abänderung der Be- müssen, so geht die Ausdehnung des staatlichen Fischfanges runde Sicherheitswelle an Abrichthobelmaschinen auf alle Wasserläufe erster Ordnung viel zu weit. Man fann auch joldungsordnung vom Jahre 1909. Damals erforderte die gesamte in feiner Weise einverstanden sein mit der Verschärfung der Straf anzubringen. Besoldungsaktion einen dauernden Mehraufwand von 200 millionen bestimmungen. An diesen und einigen anderen Punkten muß die Mart. Im wesentlichen hat der Grundjag gegolten, daß dieselben Kommission die bessernde Hand anlegen. Beamtengruppen im Reiche und in Preußen die gleiche Besoldung beziehen. Nur in den ersten fünf Besoldungsklassen bestand ein Der Entwurf wird einer Kommission bon 28 Mitgliedern über Unterschied gegenüber den Reichsbeamten. Durch die Abänderung wiesen. der Besoldungsordnung im Reiche vom vorigen Jahre mußte die Eine Anzahl von Petitionen wird debattelos nach ben breußische Regierung die Konsequenzen aus diesen Aenderungen ziehen, Vorschlägen der Kommission erledigt. hat sich aber nicht auf eine schematische Aufbesserung beschränkt. Besoldungsvorlagen und kleine Borlagen). Sodann vertagt fich das Haus auf Dienstag 10 Uhr( Beamten Durch eine schematische Gleichstellung mit dem Reiche würden rund 40 000 Beamten aufgebessert, die Regierung hat aber im ganzen Schluß 5 Uhr. 111000 Beamte außer den 40 000 berücksichtigt. Die in der nicht Beamten bedacht läßt über­

0

perben. Ich jage ausbrüdlich zurzeit, allerdings faßt sich night fiber: Die hessische

sehen, wann auf dem eingeschlagenen Wege wird fortgefahren werden können. Jedenfalls werden die Unterbeamten dann als die allerersten in Betracht kommen. Die Regierung muß sich aber bei diesem Vorgehen unbedingt die Initiative wahren; deshalb farbe, wenn Sie die von der Regierung vorgeschlagene Grenze über ſchreiten wollten, die Vorlage für die Regierung un annehmbar werden.( Hört! hört! Tints.) Allerdings schlägt die Regierung selbst eine genderung vor, nämlich die Vorteile der Novelle ben Beamten schon vom 1. April d. J. an zukommen zu lassen, damit die Beamten unter der Verzögerung nicht zu leiben haben. Mit dieser Aenderung bitte ich Sie, die Vorlage anzunehmen.( Beifall.) Abg. v. d. Often( f.)

fach angetroffen. In Sägewerfen im Gießener Bezirk und Uebermäßig lange Arbeitszeiten werden noch viel­in einer Schokoladenfabrik im Darmstädter Bezirk mußten die Arbeiter streifen, um die elfstündige Arbeitszeit zu ver fürzen. Jm Mainzer Bezirk wurde in einer Dampfziegelei ein Arbeiter angetroffen, der Tag und Nachtarbeitete und schon ununterbrochene Arbeitsschichten bis zu 52 Stunden geleistet hatte!

Auch mit der Sonntagsruhe sieht es in den Ziege­leien sehr schlimm aus;„ man denkt gar nicht daran," sagt der Berichterstatter, der mehrfach Brenner traf, die zu

Gewerbeaufsichtontag bis aut 12 Stunden beschäftigt wurden.

im Jahre 1913.

In die Arbeitsordnungen suchen die Unter­So nehmer allerhand Ungesetzlichkeiten einzuschmuggeln.

Das hervorstechendste Merkmal des fürzlich erschienenen wird versucht, bei Austritt ohne Kündigung den Arbeitern Berichts ist die Abnahme er Arbeiter sabl. Die außer dem durchschnittlichen Wochenlohn auch noch den rück­Gebeing it bollständigen. Die erflätt fich durch die ständigen Anteil an Akkordarbeiten einzubehalten; Schulden allgemeinen kapitalistischen Entwickelungstendenzen. Die Ab- an den Kantinenwirt und Schadenersatzleistungen vom Lohn nahme der Beschäftigten beträgt nur 271 oder 0,2 Bros., aber abzuziehen; ferner wird sehr oft nicht angegeben, wohin die erwachsene männliche Arbeiter waren 1109 oder 1,1 Bros. Strafgelder und verfallenen Kautionen fließen. Die Ge­und weiblichen Arbeitskräfte um 847 oder um 2,4 Pro8. 1913 statt. Ermittelt wurden 7121 Hausarbeiter; beinahe

„ Die

weniger beschäftigt. Dagegen haben die jugendlichen werbeinspektoren sind dagegen eingeschritten. Eine Zählung der Heimarbeiter fand am 1. Oktober rühmt die Fürsorge des preußischen Staates für seine Beamten, dess rbeitskräften tritt bei niedergehender Konjunktur besonders die Hälfte war im Bezirk Offenbach tätig. Alle in Hessen halb hätten die Beamten nicht nötig gehabt, das Haus mit so vielen Betitionen zu beſtürmen. Es ist unangebracht, daß die ſtarf hervor. Daß auch die Einführung von technischen Ber - wohnende und für außerhessische Betriebe arbeitende Haus­Beamten mit ihren Gehaltswünschen sich an die Abgeordneten statt besserungen und neuen Maschinen eine Anzabl Arbeiter ent- arbeiter wurden von der Erhebung nicht erfaßt. Der Offen­die vorgesezte Behörde wenden. Die Vorlage selbst beantragen behrlich macht, erfährt man so nebenher. So wird von zwei bacher Beamte fand recht traurige Zustände bei den Heim­bir, an die Budgetfommission zu überweisen. Maschinen berichtet, daß an einer von zwei Personen soviel arbeiterinnen der Zigarrenindustrie vor. Abg. Dr. König( 3.): produziert wird wie früher von 18; an der anderen leisten häuslichen Verhältnisse dieser Leute sind oft se hr 4 Leute soviel wie früher 20. dürftig." Die Arbeit wird in Wohn- und Schlafräumen Es gibt nicht viele Staaten in der Welt, die für ihre Beamten so jorgen wie Preußen. Aber einige Härten, die auch in der preußis Borjahre vorhanden. Die Arbeiterzahl dieser Betriebe ist von ganze Haushalt macht einen höchst vernachlässig. Revisionspflichtige Betriebe waren 7280 gegen 6892 im oder in der Küche verrichtet. Die Räume sind schmutzig, der schen Besoldungsvorlage noch vorhanden wären, müßten beseitigt werden. Bu begrüßen ist auch, daß der Wunsch, ben mein Fraktions- 129 289 auf 129 018 zurückgegangen. Auf einen Betrieb ent- ten und unappetitlichen Eindrud". genosse Dr. Hize schon vor Jahren äußerte, bei den Gehältern ber fielen, wie im Vorjahre, 18,7 Arbeiter. Nevidiert wurden Der Gießener Inspektor berechnet den Stundenverdienst Beamten auch die Zahl der Kinder zu berücksichtigen, jest end 5466( 75 Broz.) Betriebe mit 99 582( 77,1 Proz.) Arbeitern. Der Heimarbeiter auf 15 bis 18 Pf., den Wochenlohn auf 5 lich in Erfüllung gehen soll. Db die Besoldungsordnung im Reiche Die Gesamtzahl der Revisionen betrug 12 157. tatsächlich gescheitert ist, wie man sagt, weiß ich nicht; denn von Obwohl die Aufsichtsbeamten den reformierenden Einfluß nem Beschluß des Bundesrats zu der vom Reichstag beschlossenen den gewerblich tätigen Stinder ist von 3484 auf 3509 gestiegen. der Gewerkschaftsorganisationen und ihre Be­der Bundesrat der Vorlage noch zu. Diese Vorlage find wir be Dabon waren 893 oder 25,4 Broz. gefezwidrig beschäftigt. deutung für die Hebung der Arbeiter aus allernächster Nähe teit in der Kommission so schnell wie möglich zu erledigen.( Beifall Die Aufsichtsbeamten klagen jedes Jahr, daß die in der Land- beobachten können und in jedem Jahresbericht Hunderte von im Zentrum.) wirtschaft tätigen Kinder jeglichen Schußes vor übermäßiger Beispielen dafür anzugeben gezwungen sind, fehlt ihnen doch Finanzminister Dr. Lente: Ausbeutung entbehren. das sichere Verständnis für diese Bewegung. Diese Organi­sationen halten sie kaum der Erwähnung für wert, berichten aber breitfpurig von einem Nationalliberalen Arbeiterverein in Worms ", von einem Hirsch- Dunckerschen„ Stiftungsfest mit Fahnenweihe" usw.

--

Abg. Dr. Schröder- Kassel( natl.):

Die Zahl der unter das Kinderschutzgesetz fallen­

bis 7 M.

Buwiderhandlungen gegen die Beschäftigung Die vom Reichsschazsekretär abgegebenen Erklärungen sind im Auftrag der Verbündeten Regierungen ab- Arbeiterinnen über die gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen gegeben worden. Danach ist die Besoldungsvorlage im Reiche sind 289( im Vorjahre 248) ermittelt worden. In 89( 67) Be­endgültig gescheitert. trieben mit 652( 282) beteiligten Arbeiterinnen wurde der Die Organisierung und Zentralisierung der Arbeits. Arbeitsschluß an Sonnabenden und vor Feiertagen nicht beachtet. Trotzdem wurden nur 32( 39) Personen wegen Uebertretungen ber mittelung geht langfam aber beständig vorwärts. find, war nicht erfreulich. Immerhin muß zugegeben werden, daß Der Zon der Petitionen, mit dem wir überschwemmt worden bestraft. Auffallend ist die milde der Bestrafungen. So er- In Darmstadt wurde ein großer öffentlicher, paritätisch ber­die Besoldungsordnung von 1909 recht Tompliziert war und manche hielt 3. B. ein Unternehmer im Mainzer Bezirk, der eine walteter Arbeitsnachweis mit angegliedertem Wohnungsnach­Härten enthält. Der Zwed unserer Anträge, die übrigens ein Arbeiterin Sonntags 181 Stunden und zwei andere weis gegründet. Von der städtischen Arbeitsvermittelungs­gebracht wurden, als noch nicht bekannt war, daß die Regierung 7 Stunden beschäftigte, nur 26 M. Geldstrafe. stelle in Worms wird berichtet, daß gute Erfahrungen mit eine Vorlage bringen würde, ist nicht der, daß alle Gehälter gleich Die Verfehlungen gegen den Jugendlichenschuk Fahrpreisermäßigung und Fahrgeldstun­mäßig erhöht werden sollen, es soll vielmehr eine allgemeine führten in 87 Fällen gegen 39 im Vorjahre zu Bestrafungen. Dungen an Arbeitslose, die auswärtige Stellen annahmen, im Reichstage bedauern achprüfung eintreten. Das Scheitern der Besoldungsnovelle Die Betriebe, in denen Verstöße vorkamen, stiegen von 709 gemacht wurden.„ Zahlungsverweigerungen sind nicht vor­heutigen Erklärung des Ministers, daß Wenderungen der Vor vom achten Schuljahr befreit und zur Unterstüßung seiner be­Nach der auf 737. Im Darmstädter Bezirk wurde ein 13jähriger Knabe gekommen." Die Arbeitslosigkeit war im Berichtsjahr sehr lage mit einem„ Ünannehmbar" beantwortet werden, bleibt uns but in terminen. nichts übrig, als" die Vorlage als Abschlagszahlung zu betrachten dürftigen Eltern" in den Erwerbskampf hinausgestoßen! start. Einige Kommunen ließen Not standsarbeiten und anzunehmen.( Beifall links.) Ein Maschinenfabrikant beantragte beim Kreisamt in Gießen , verrichten; Mainz und Offenbach gewährten auch Bar­seine unter 14 Jahren alten Lehrlinge statt 6 Stunden unterstützung an Arbeitslose.

wir auf das tiefste.

Abg. Viereck( ft.)

Ihlägt vor, die Beratung der Vorlage zu unterbrechen und zunächst vorzunehmen, damit diese an das Herren­

haus gelangen könnten.

Abg. Lippmann( Bp.) zur Geschäftsordnung: stand dann heute ganz von der Tagesordnung abgesetzt wird. Ich könnte diesem Vorschlage nur zustimmen, wenn der Gegen­Abg. Hoffmann( Soz.):

10 Stunden beschäftigen zu dürfen. In der Begründung des Der Kampf gegen Gewerbefrankheiten und der bebauert, daß es nicht angängig zu sein scheint, die gehobenen Unter- Gejuches gab er an, die Zungens blieben durch die fürzere In- Gesundheitsschub für Arbeiter und Publikum hat beamten in die Vorlage mit einzubeziehen. anspruchnahme ihrer Muskeln förperlich hinter den anderen nur wenige Erfolge aufzuweisen, weil es an gesetzgeberischen Vizepräsident Dr. Porsch jugendlichen Arbeitern zurück"! Weil die Wegzeit zur Fort- Maßnahmen fehlt. Die preußisch- hessische Eisenbahnver­bildungsschule den Unternehmern von der Arbeitszeit verloren waltung hat einer Waggonfabrik in Darmstadt die Verwen geht, errichteten die Budweiswerke in Sirzenhain( Gießener dung von Bleifarben verboten. Seit der Zeit ist feine einzige Bezirk) und die Heylschen Lederwerke in Worms eigene Bleierkrankung vorgekommen! Troßdent erläßt man noch. Fortbildungsschulen. Mehr noch als die Ersparung immer fein allgemeines Verbot gegen die Verwendung von von Arbeitsstunden wird wohl der verlockende Einfluß der Bleifarben. Die Bleierkrankungen ,, erscheinen in einer Höhe Unternehmer auf den Lehr- und Schulbetrieb zu diesen Sonder- wie nie zuvor," flagt der Offenbacher Inspektor, und ähnliche ichulen angereist haben. Was da beabsichtigt ist, zeigt das Berichte kommten auch aus den übrigen Bezirfen. Vorgehen des Freiherrn v. Heyl in Worms , der seine 390 Ueber ntangelhafte Reinigung der Arbeits­jugendlichen Arbeiter in Uniform steckte und unter Leitung räume flagt der Mainzer Beamte. Er fand Werkstätten, und Bevormundung von Werkmeistern und Beamten Jung- flein, schlecht gelüftet und über 10 Jahre nicht gereinigt. In deutschland - Allotria treiben läßt. verschiedenen Betrieben war für 50 bis 70 Arbeiter nur ein Die Ausnahmebilligungen zur Länger- einziger Abort vorhanden. Die Unterkunfts­beschäftigung von Arbeiterinnen sind etwas zurückgegangen. räume für die Arbeiter( Italiener) einer Ziegelei waren Für erwachsene Arbeiterinnen wurden für die Wochentage schauderhaft; da keine Waschgelegenheit vorhanden war, ( außer Sonnabends) für 121( 138) Betriebe mit 7340( 6195) mußten die Arbeiter die Eßnäpfe als Waschschüsseln ver­Arbeiterinnen 112 681( 134 532) Ueberstunden bewilligt. wenden!" Außerdem für 613( 777) Arbeiterinnen 43 763( 57 143) Ueber- Eine ähnliche Polizeiverordnung, wie für Bäckereien, verlangt der Offenbacher Beamte auch für Konditoreien wird nach unwesentlicher Debatte in dritter Beratung angenommen. Das Eisenbahnanleihegeses( Sekundärbahnvorlage) Stunden an Sonnabenden. Für Sonn- und Feiertagsarbeit erhielten 278 und Fleischereien, denn die sanitären Verhältnisse sind hier Debattelos wird in dritter Lesung der Gesezentwurf zur Be-( 290) Betriebe für 10 156( 8628) Arbeiter 126 754( 72 364) wie dort verbesserungsbedürftig. In Bädereien wurde, um willigung weiterer Mittel für Wohnungen von Staats- Arbeitsstunden genehmigt. Die Zahl der Arbeiter und der nur einige Beispiele zu geben, ein Gehilfe„ auf der Backmulde arbeitern genehmigt. Arbeitsstunden ist außerordentlich gestiegen. schlafend", ein anderer nur mit einer Hose bekleidet" ange­

Ich muß mich dem Abg. Lippmann anschließen. Es geht nicht an, die Beratung über die sehr wichtige Angelegenheit jest zu unter­brechen und nach Erledigung der übrigen Beratungsgegenstände vor gang leeren Bänken fortzusehen. Das wäre des Hauses nicht würdig. Etwas anderes ist es natürlich, wenn die Beratung morgen fortgesetzt werden soll. Vizepräsident Dr. Porsch

erft

ichlägt nunmehr selbst vor, so zu verfahren. Das Haus ist damit

einverstanden.

über eine Richtung

mit

junggrünem Rasen auf dunkle

Ja, die vom Süden" haben in Wattignies , unweit Menbenge,

Jm Kolakendorf.

lagert. Es sind ihrer an die zwei Duhend, lauter

zusammenges

laufenes Bolt, Leute von irgendher, Träumer, die auf einen Glüds.