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Die Dritte Republik stabilisiert sich : Polen vor der Parlamentswahl 2011
Entstehung
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PERSPEKTIVE Die Dritte Republik stabilisiert sich Polen vor der Parlamentswahl 2011 KNUT DETHLEFSEN UND JULIA WALTER Oktober 2011 nn Erstmals seit Zusammenbruch des Kommunismus könnte bei der polnischen Par­lamentswahl am 9. Oktober die bereits bestehende Regierung im Amt bestätigt werden. Zwar ist der Enthusiasmus über die Errungenschaften des Kabinetts von Premierminister Donald Tusk nicht besonders hoch. Eine greifbare Wechselstimmung liegt aber erstmals seit 1989 nicht in der Luft. nn Absehbar scheint, dass sich der Abstand zwischen den beiden größten Parteien der liberal-konservativen Bürgerplattform(PO) und der nationalkatholischen Rechts­staatspartei Recht und Gerechtigkeit(PiS) verringern wird. Das hängt vor allem mit dem höheren Mobilisierungsgrad der traditionellen PiS-Wählerschaft zusammen. Neben den vier bereits im Parlament vertretenen Parteien werden einzig der Bewe­gung Palikots Chancen auf ein Überspringen der Fünfprozenthürde eingeräumt. Die antiklerikal-populistisch ausgerichtete Partei um den Medienstar Janusz Palikot zieht durch ihr unkonventionelles Auftreten derzeit vor allem die Faszination der jüngsten Wählergruppe auf sich. nn Die Sozialdemokraten haben im letzten halben Jahr Einbrüche in den Umfragen er­litten. Ursächlich ist vor allem das unvorteilhafte mediale Erscheinungsbild der Partei und ihres Vorsitzenden Grzegorz Napieralski. Sollte der Bund der Demokratischen Linken(SLD) unter dem Wahlergebnis von 2007 zurückbleiben, stehen Napieralski schwere innerparteiliche Auseinandersetzungen ins Haus.