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Demokratie kann schockieren : das islamistische Experiment der Marokkaner
Entstehung
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PERSPEKTIVE| FES MAROKKO Demokratie kann schockieren Das islamistische Experiment der Marokkaner ULRICH STORCK Dezember 2011 n Der arabische Frühling bringt die Islamisten an die Macht so auch in Marokko. Der Sieg der gemäßigt islamistischen PJD( Parti Justice et Dévelopement Gerechtigkeit und Entwicklung) ist eine Konsequenz des Reformprozesses, den das Land seit dem Frühjahr durchlaufen hat. Demokratie bedeutet, auch unbequeme Mehrheiten zu akzeptieren: die konsequente Umsetzung der neuen Spielregeln bekundet in der Nominierung des PJD-Führers zum Regierungschef zeugt von neuer politischer Reife. n Unter den internationalen Partnern sind seit der Tunesien-Wahl islamistisch geführte Regierungen salonfähig geworden. Aus den USA und der EU waren durchweg positive Bewertungen des fair und transparent durchgeführten Wahlprozesses zu hören, keinerlei Kritik zu seinem Ergebnis. n Die Marokkaner haben weder mehrheitlich islamistisch gewählt, noch ist der Sieg der PJD Ausdruck einer expandierenden Islamisierung der Gesellschaft. Viele Bürger wählten die einzige politische Option, die für sie Aufbruch und Neuanfang verkör­pert und straften die diskreditierten etablierten Parteien ab. Die PJD ist mit keinem religiösen Wahlprogramm angetreten, vielmehr fokussiert es auf die Kernprobleme des Landes, die auch die Protestbewegung seit Februar einfordert: soziale Gerechtig­keit, Korruptionsbekämpfung, eine Bildungs- und Gesundheitsoffensive sowie einen neuen, bürgernahen Politikstil. n Die PJD hat ein gutes Viertel der Parlamentsmandate errungen, aber keine Mehr­heit. Sie stellt den Regierungschef, wird aber in eine Koalition mit drei der etablierten Parteien gezwungen. Diese Koalition, aber auch die neue Verfassung sowie die Prärogative des Königs werden als Garantien dafür angesehen, dass die zukünftige Regierungslinie keine radikal-islamistische Züge tragen wird.