PERSPEKTIVE Die Zukunft der»Responsibility to Protect« nach dem Fall Gaddafis VOLKER LEHMANN UND ROBERT SCHÜTTE Oktober 2011 n Der UN-mandatierte Militäreinsatz zum Schutz von Zivilisten in Libyen hat erneut die Debatte um die Norm der Responsibility to Protect(RtoP, deutsch: Schutzverantwor­tung) angefacht. Trotz berechtigter Fragen bezüglich der Einhaltung des UN-Man­dats fällt das Resultat für den Einsatz unter dem Strich positiv aus, sowohl im Hinblick auf die Zivilbevölkerung in Bengasi, die vor Massenverbrechen geschützt werden konnte, als auch auf die Weiterentwicklung der Norm der Schutzverantwortung. n Deutschland sollte die von den UN schon vor dem Sturz des Gaddafi-Regimes be ­gonnene Planung für ein befriedetes Libyen unterstützen. Neben technischer und wirtschaftlicher Hilfe gehören hierzu die UN-geleitete politische Unterstützung in Fragen von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Sollte Libyen ei­nen Blauhelmeinsatz zur Stabilisierung des Landes anfragen, wäre auch hier an eine deutsche Beteiligung zu denken. n Die jüngsten Entwicklungen in Syrien machen deutlich, dass die Schutzverantwor­tung auch unterhalb einer militärischen Intervention die internationale Gemeinschaft zum Handeln bewegen sollte. Deutschland ist als nicht-ständiges Mitglied im UN­Sicherheitsrat und aufgrund seines wirtschaftlichen Gewichts gefragt, konstruktiv Stellung zu beziehen und die Entwicklung innovativer Instrumente voranzutreiben.