N ORDIC C OUNTRIES Februar 2008 Nordic Countries Office Stockholm Västmannagatan 4 11124 Stockholm Tel. 004684546592 Fax: 004684546595 email: info@fesnord.se 2- 2008 N EUE N ORMALITÄTEN IN D ÄNEMARK D IE F OLKETINGSWAHL 2007 UND DIE Z UKUNFT DER DÄNISCHEN EU-A USNAHMEN von Carsten Schymik ∗ Europa spielte wie üblich keine Rolle bei den dänischen Parlamentswahlen im November 2007. Innenpolitische Faktoren bestimmten die Wiederwahl der liberal-konservativen Regierung von Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen. Gleichwohl signalisiert das Wahlergebnis länger­fristige Entwicklungen im politischen System Dänemarks, die auch im europäischen Kontext bemerkenswert sind. Neue Normalitäten stellen sich ein in einem Land, das immer weniger skandinavisch erscheint – vielleicht sogar im Hinblick auf die EU. Mit ihrem dritten Sieg in Folge erweist sich die von Anders Fogh Rasmussen geführte Allianz aus Li­beraler Partei( Venstre) und Konservativer Volks­partei(KF) als das erfolgreichste bürgerliche Re­gierungsbündnis der dänischen Nachkriegsge­schichte. Nichtsozialdemokratische Regierungen kommen in Dänemark zwar häufiger vor als in Norwegen oder Schweden, doch bis zur Wahl 2007 ist es auch in Dänemark noch keiner Kons­tellation im rechten Parteienspektrum gelungen, zwei Mal hintereinander wiedergewählt zu wer­den. Sollte die Koalition bis zum Ende der Legisla­turperiode 2011 bestehen, wird Fogh Rasmussen sein zehntes Jahr im Amt erreichen, ohne jemals den Koalitionspartner gewechselt zu haben – ein Maß von Regierungsstabilität, wie man es in Skandinavien eigentlich mit der Sozialdemokratie verbindet. Seit 1945 ist Dänemark knapp vier Jahrzehnte – genau 38 von 62 Jahren – von Sozialdemokraten regiert worden. Die ersten drei Jahrzehnte sozial­demokratischer Vorherrschaft entfallen jedoch auf die Zeit vor 1980. Seither wird dänische Politik überwiegend von bürgerlichen Regierungen be­stimmt, zunächst unter Poul Schlüter(1982-93) und seit 2001 unter Anders Fogh Rasmussen. Die Entwicklung Dänemarks koppelt sich damit zu­nehmend vom übrigen Skandinavien ab, wo die Sozialdemokratie die dominante Partei bleibt. In Norwegen sind Sozialdemokraten auch nach 1980 mehr als die Hälfte der Zeit an der Regie­rungsmacht gewesen(und insgesamt 44 Jahre seit 1945). In Schweden regierten Sozialdemokra­ten sogar 52 der letzten 62 Jahre, und auch nach 1980 waren es noch 21 von 27 Jahren. Sicherlich ist Skandinavien nach wie vor eine europäische Hochburg der Sozialdemokratie, doch geht die Gleichung für Dänemark immer weniger auf. Das Land ist langfristig nach rechts gerückt und damit gleichsam kontinentaler geworden. Entscheidenden Anteil an der Nachhaltigkeit des politischen Rechtsrucks hat die Dänische Volks­partei(DF). Sie war und ist der Garant für das po­litische Überleben der Regierung Fogh Rasmus­∗ Dr. Carsten Schymik, Jahrgang 1967, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Nordeuropa-Institut der Humboldt­Universität zu Berlin und Forschungsstipendiat des Dag-Hammarskjöld-Programms der Schwedischen Reichs­bankstiftung. Seit 2003 leitet er die Forschungsgruppe Nordeuropäische Politik(FOR:N) an der HU Berlin. 1