PERSPEKTIVE| FES KAMERUN Wahlen – wozu eigentlich? Die Fassadendemokratien Zentralafrikas zwischen Regression, Stagnation und zaghaftem Aufblühen Mirko Herberg März 2012 n Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in sechs zentralafrikanischen Ländern in 2011(Kamerun, Zentralafrikanische Republik(ZAR), Tschad, Demokratische Republik Kongo(DRK), Gabun und São Tomé e Príncipe) haben mit Ausnahme von São Tomé e Príncipe die führende Machtclique bestätigt. n Fast alle Wahlen hatten grobe Unregelmäßigkeiten aufzuweisen und sind deshalb teilweise boykottiert worden. Ursache für dieses wiederkehrende Phänomen sind amtierende Machthaber und ihre politischen Parteien, die nicht daran denken, faire und freie Wahlen mit der Möglichkeit eines Machtwechsels zu organisieren oder zuzulassen. n Auf den ersten Blick herrscht in der zentralafrikanischen Region totale demokratische Stagnation. Nur bei genauerem Hinsehen ist erkennbar, dass in manchen Bereichen der Bevölkerung ein Beteiligungswille existiert und bürgerschaftliches Bewusstsein unter schweren Bedingungen heranwächst. Voraussetzungen für dessen Konsolidierung sind der Erhalt des Friedens, die Verbesserung grundlegender materieller Lebensbedingungen, politische Bildung, die Neuerfindung politischer Parteien sowie die»Neutralisierung« bestehender Wahlkommissionen. n Die internationale Gemeinschaft ist gefordert, ihr Engagement zu überdenken, will sie nicht weiter hilf- und willenlos zusehen, wie international akzeptierte demokratische Standards trotz beträchtlichen finanziellen Engagements ignoriert werden. Ein halbherziges Engagement diskreditiert sie im Auge der Bevölkerung als Verteidiger bestehender Machtkonfigurationen.
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Wahlen - wozu eigentlich? : Die Fassadendemokratien Zentralafrikas zwischen Regression, Stagnation und zaghaftem Aufblühen
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