PERSPEKTIVE| FES BELGRAD Serbien vor den Wahlen Was ist neu, was ist wie immer und wie wird es ausgehen? MICHAEL EHRKE Mai 2012 n Die Wahlen vom 6. Mai 2012 werden die ersten seit dem Sturz Miloševićs sein, die eine Legislaturperiode ordnungsgemäß abschließen. Alle anderen Legislaturperioden seit 2000 wurden durch vorg ezogene Neuwahlen beendet. Die Stabilität der Regierungskoalition 2008–2012, die sich aus immerhin 14 verschiedenen Parteien zusammensetzt, ist der unerwartet reibungslosen Zusammenarbeit zwischen den Sozialisten und der DS zu verdanken. n Am 6. Mai wird in einem ersten Wahlgang auch der nächste Präsident Serbiens gewählt. Tadićs Amtszeit geht eigentlich erst Ende 2012 zu Ende. Um jedoch die Erfolgschancen seiner DS zu erhöhen(Tadić ist populärer als die Partei), kündigte er seinen vorgezogenen Rücktritt an. Die Wahlen sind also auch die erste Stufe des Duells Tadić-Nikolić. Da dieses Duell der Personen mehr Dramatik ausstrahlt als die Auseinandersetzung um die Parlamentssitze, werden auch die Parlam entsw ahlen 2012»präsidial« eingefärbt sein. n Auf den ersten Blick scheinen es keine Schicksalswahlen zu werden, in denen es um die grundlegende Ausrichtung des Landes geht. Sowohl die DS als auch die SNS streben die Integration Serb iens in die EU an. Auch in anderen Grundsatzfragen gibt es zwischen den beiden groß en Parteien Konsens. Doch – bei allen Mängeln – ist die DS unter den gegebenen politischen Bedingungen der einzige Garant demokratischer Stabilität in Serbien. Die SNS dagegen steckt immer noch mit mindestens einem Bein in einer sehr düsteren Vergangenheit.
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Serbien vor den Wahlen : was ist neu, was ist wie immer und wie wird es ausgehen?
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