Druckschrift 
Serbien vor den Wahlen : was ist neu, was ist wie immer und wie wird es ausgehen?
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

PERSPEKTIVE| FES BELGRAD Serbien vor den Wahlen Was ist neu, was ist wie immer und wie wird es ausgehen? MICHAEL EHRKE Mai 2012 n Die Wahlen vom 6. Mai 2012 werden die ersten seit dem Sturz Miloševićs sein, die eine Le­gis­la­tur­periode ordnungsgemäß abschließen. Alle anderen Legislaturperio­den seit 2000 wurden durch vor­g­ ezogene Neuwahlen beendet. Die Stabilität der Regierungskoalition 2008–2012, die sich aus immerhin 14 verschie­de­nen Par­tei­en zu­sammensetzt, ist der unerwartet reibungslosen Zusammenar­beit zwi­schen den So­zia­li­sten und der DS zu verdanken. n Am 6. Mai wird in einem ersten Wahlgang auch der nächste Präsident Serbiens gewählt. Tadićs Amtszeit geht eigentlich erst Ende 2012 zu Ende. Um jedoch die Erfolgschancen seiner DS zu erhöhen(Tadić ist populärer als die Partei), kündigte er seinen vorgezogenen Rücktritt an. Die Wahlen sind al­so auch die erste Stufe des Duells Tadić-Nikolić. Da dieses Duell der Personen mehr Dra­ma­t­ik ausstrahlt als die Auseinandersetzung um die Parlamentssitze, werden auch die Parl­a­m­ ents­w­ ah­len 2012»präsidial« eingefärbt sein. n Auf den ersten Blick scheinen es keine Schicksalswahlen zu werden, in denen es um die grund­le­gen­de Ausrichtung des Landes geht. Sowohl die DS als auch die SNS streben die Integration Ser­b­ iens in die EU an. Auch in anderen Grund­satzfragen gibt es zwischen den beiden groß­ en Par­tei­en Kon­sens. Doch bei allen Mängeln ist die DS unter den gegebenen politischen Bedingungen der einzige Garant demo­kratischer Stabilität in Serbien. Die SNS dagegen steckt immer noch mit mindestens einem Bein in einer sehr düsteren Ver­gan­gen­heit.