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Der "vorsorgende Sozialstaat" in der Praxis : Beispiele aus der Arbeits- und Sozialpolitik der skandinavischen Länder
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STUDIE Der»vorsorgende Sozialstaat« in der Praxis Beispiele aus der Arbeits- und Sozialpolitik der skandinavischen Länder SVEN JOCHEM Mai 2012 Die deutsche Diskussion über den vorsorgenden Sozialstaat wird oft mit vagen Ver­weisen auf die skandinavische Sozialpolitik geführt. In diesem Beitrag wird systema­tisch gezeigt, wie die vorsorgende Sozialpolitik in Nordeuropa beschaffen ist, welche politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Grundlagen sie besitzt und wie leistungsfähig sie ist. Die nordischen Sozialstaaten bieten ihren Bürgerinnen und Bürgern sowohl einen umfassenden monetären Schutz gegen soziale Risiken als auch umfassende Inves­titionen in das Humankapital mit vielfältigen Mechanismen und Programmen le­benslangen Lernens. Ebenso bedeutsam ist das administrativ breit aufgestellte und finanziell gut ausgestattete Angebot sozialer Humandienstleistungen. Kern der nor­dischen vorsorgenden Sozialpolitik ist die umfassende Integration der Menschen in den Arbeitsmarkt. Im internationalen Vergleich zeigt sich, dass die nordischen Wohlfahrtsstaaten nicht nur ein hohes Maß an sozialer Gerechtigkeit erreichen, sondern auch eine hohe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit aufweisen. Die vorsorgenden Sozialstaaten des Nordens sind in ein umfassendes steuer- und fiskalpolitisches Regime eingebettet, das die Prinzipien solider öffentlicher Finanzen absichert. Eine vorsorgende Sozialpolitik in Deutschland ist mit vielen Hindernissen konfron­tiert, aber nicht undenkbar. Wichtige Reformen wären die fiskalpolitische Absiche­rung der dezentralen Aufgabenträger, die Stärkung des Bildungssystems sowie eine Qualitätsoffensive bei humanen Dienstleistungen verbunden mit dem Abbau atypi­scher Beschäftigungsformen und der Einführung eines flächendeckenden Mindest­lohns.