Juni 2012 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Vom blauen Himmel zur Blue Economy: Elemente einer nachhaltigen Strukturpolitik für Nordrhein-Westfalen Franz-Josef Brüggemeier, Hanna Scheck, Philipp Schepelmann, Uwe Schneidewind 1 Auf einen Blick „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Diese Forderung von Willy Brandt aus dem Jahr 1961 markierte den Anfang der modernen Umweltpolitik. Damit thematisierte er schon damals die Frage nach ökologischer, ökonomischer und sozialer Gerechtigkeit. Ein Thema, für das Brandt sich nach seiner Kanzlerschaft auch international einsetzte. Was im Jahr 1961 Willy Brandts Vision vom blauen Himmel über der Ruhr war, könnte heute die Vision einer Blue Economy sein. Damit ist eine Wirtschaftsweise gemeint, die den internationalen Zusammenhang stets mitdenkt und anstrebt, die ökologischen, ökonomischen und sozialen Grundlagen kontinuierlich zu reproduzieren, um nachhaltig zu wirken. Entsprechend kommt es darauf an, die klassische Strukturpolitik neu zu definieren, um die Blue Economy zu realisieren. 2 Am 28. April 1961 hat Willy Brandt gefordert:„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden.“ Damit formulierte er eine damals umstrittene Vision. Heute ist der Himmel wieder blau, nicht nur im Ruhrgebiet, sondern in ganz Deutschland. Die Vision ist also Wirklichkeit geworden, doch das war kein einfacher Weg. Denn Visionen setzen sich nicht von allein durch. Das erfordert vielmehr hartnäckigen Einsatz, die Überwindung von Widerständen und die Hinnahme von Rückschlägen, um politische und letztlich gesellschaftliche Mehrheiten zu finden. Vor allem in der Umweltpolitik gibt es oft festgefügte Meinungen darüber, welche Ziele unbedingt erreicht werden müssen – und zahlreiche Bewegungen und mit den„Grünen“ eine eigene Partei, die sich dafür einsetzen. Deren Einfluss ist beachtlich, aber weit entfernt von den erforderlichen Mehrheiten. Diese hat vielmehr immer wieder die Sozialdemokratie bereitgestellt und damit die Umweltpolitik seit der Rede von Willy Brandt entscheidend geprägt, nicht nur im Ruhrgebiet und in NordrheinWestfalen(NRW), sondern auch im Bund. Das fiel ihr nicht leicht, denn als große Volkspartei umfasste und umfasst die Sozialdemokratie unterschiedliche Strömungen und Interessengruppen, die auch in der Umweltpolitik aufeinander stießen. Schon deshalb mussten Kompromisse gefunden, verschiedene Wege ausprobiert, Alternativen gesucht und weiter-
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Vom blauen Himmel zur Blue Economy : Elemente einer nachhaltigen Strukturpolitik für Nordrhein-Westfalen
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