Druckschrift 
Regierungsbildung in Serbien : zurück in die neunziger Jahre?
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

PERSPEKTIVE| FES BELGRAD Regierungsbildung in Serbien: Zurück in die Neunziger Jahre? MICHAEL EHRKE August 2012 n Die neue Regierung Serbiens wird im Grunde von denselben Parteien dominiert, die das Land in den neunziger Jahren in die Jugoslawien-Kriege geführt haben: Einer Abspaltung der nationalistischen Radikalen Partei und der Sozialistischen Partei. In der Region wird nun befürchtet, dass Serbien für seine Nachbarn wieder zu einer Bedrohung werden könnte. Derartige Befürchtungen sind jedoch überzogen: Beide Parteien haben sich unter dem Druck der Umstände gewandelt und streben die Mit­gliedschaft Serbiens in der EU an. n Die beiden führenden Regierungsparteien gehören einander entgegen gesetzten Parteienfamilien an bzw. wollen ihnen angehören. Die Gemeinsamkeiten sind je­doch stärker als die formellen Gegensätze. Sie basieren auf einem moderaten Natio­nalismus, der weniger auf die Diktatur Milosevics zurückgeht als auf ältere national­romantische Traditionen. Die auf den ersten Blick anormale Koalition könnte sich daher als durchaus stabil erweisen. n Die in den Parlaments- und Präsidentenwahlen unterlegene pro-europäische De­mokratische Partei ist seit dem Sturz Milosevics im Jahre 2000 aufs engste mit den staatlichen Strukturen Serbiens verflochten. Wohlmeinende Kritiker meinen, dass sie sich in der Opposition regenerieren könne und müsse. Es besteht aber auch die Gefahr, dass sich die Demokraten in der Opposition selbst beschädigen und zu einer Siebenprozentpartei zurückentwickeln. Dies wäre eine für die serbische Demokratie tragische Folge der jüngsten Wahlen.