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Eine neue Farbenlehre für Labour? : die Debatte über die programmatische Neuausrichtung der Labour-Partei in Großbritannien
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Eine neue Farbenlehre für Labour? Die Debatte über die programmatische Neuausrichtung der Labour-Partei in Großbritannien DOROTHEA STEFFEN September 2012 Unmittelbar nach ihrer Wahlniederlage im Jahr 2010 leitete die britische Labour­Partei eine personelle, organisatorische und programmatische Neuaufstellung ein. Die Berufung von Jon Cruddas zum neuen Verantwortlichen für den parteiinternen (Wahl-)Programmprozess lässt den Schluss zu, dass die Partei hinsichtlich ihrer pro­grammatischen Ausrichtung aktuell an einem Wendepunkt steht. Alle relevanten Flügel und Gruppierungen der Partei haben inzwischen ihre Antwor­ten auf die Fragen, ob und wie sich die Labour-Partei neu aufstellen soll, vorgelegt. Jon Cruddas kann also auf die Ergebnisse einer umfassenden Debatte zurückgreifen. Allen Konzepten ist gemeinsam, dass sie das Verhältnis von Markt, Staat, Politik und Gesellschaft intensiv und grundsätzlich beleuchten und Chancen und Ausrichtung einer Neubestimmung ausloten. Starke Übereinstimmungen gibt es auch bei konkreten Forderungen. Eine Reform des britischen Kapitalismus, sinnvolle Koordination und Kooperation, mehr staatliche Ein­flussnahme, eine größere Bedeutung und eine stärkere Einbindung der(Zivil-)Gesell­schaft werden nahezu durchgängig verlangt und sind Gegenstand konzeptioneller Vorschläge. Allerdings bestehen auch gravierende Unterschiede. Umstritten ist, ob ein eher vi­sionärer oder eher pragmatischer Ansatz gewählt werden sollte. Auch die Schwer­punktsetzungen sind bei den verschiedenen Ansätzen sehr unterschiedlich. Ob es gelingt, aus diesen Konzepten einen kohärenten, von der Partei breit unterstützten Entwurf zu destillieren, bleibt abzuwarten. Weil die Debatte die Schwierigkeiten vieler sozialdemokratischer Parteien exemplarisch beleuchtet, ist sie weit über Groß­britannien hinaus von Interesse.