INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Griechenlands schmerzhafter politischer Wandel Eine Analyse der anstehenden Parlamentswahlen NICK MALKOUTZIS Mai 2012 „ „ Die Parlamentswahlen am 6. Mai in Griechenland werden einzigartig in der jünge­ren Geschichte des Landes sein. Seit 1974 wurde die Regierung in Athen beinahe durchgehend entweder von der Mitte-Links-Partei PASOK oder der Mitte-Rechts­Partei Nea Dimokratia gebildet. Gemeinsam vereinten sie meist etwa 80 Prozent der Stimmen. Diese Zahl wird sich letzten Vorhersagen zufolge vermutlich halbieren und keine der beiden Parteien wird in der Lage sein, allein zu regieren. „ „ Der Verlust an Unterstützung der beiden Parteien ist drei Faktoren geschuldet: den vernichtenden Auswirkungen der Krise, der Unpopularität der mit EU und IWF ver­einbarten Maßnahmen dagegen, sowie der Enttäuschung mit dem etablierten po­litischen System. „ „ Die griechischen Parteien haben sich grob in zwei Lager geteilt: diejenigen, die die Kreditvereinbarung mit EU und IWF, das so genannte Memorandum, unterstützen, und diejenigen, die dagegen sind oder es verändern wollen. Die Koalitionsoptio­nen sind daher limitiert, weil nur wenige Parteien gewillt sind mit PASOK und ND nach der Wahl zusammen zu arbeiten und möglicherweise weitere Sparmaßnahmen durchzusetzen. „ „ Neben dem Memorandum rangieren weitere krisenbezogene Themen oben auf der Agenda der Wählerschaft: Wachstum und Beschäftigung, sozialer Zusammenhalt sowie Immigration. „ „ Nach fünf Jahren Rezession und zwei Jahren harter Austeritätspolitik ist die griechi­sche Gesellschaft in Bewegung. Die großen Zweifel an der Zukunft spiegeln sich in der Unsicherheit darüber wider, was am Ende der Periode politischer Transition ste­hen wird, die Griechenland momentan durchläuft.