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Ein strategischer Partner auf Irrwegen? : Perspektiven für die Ukraine 2013
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PERSPEKTIVE| FES KIEW Ein strategischer Partner auf Irrwegen? Perspektiven für die Ukraine 2013 URSULA KOCH-LAUGWITZ Januar 2013 n Die regierende Partei der Regionen(PdR) hat bei der Parlamentswahl im Oktober 2012 keine eigene Mehrheit erreicht und somit ihr Wahlziel deutlich verfehlt. Par­teien am linken und rechten Rand wurden gestärkt. Erstmals zieht eine rechtsex­treme Partei in Fraktionsstärke in das ukrainische Parlament ein. n Zwar hat Präsident Wiktor Janukowytsch seine Macht intern ausgebaut. Dennoch kann er sich seiner Wiederwahl 2015 nicht sicher sein. n Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine befinden sich in einer Sackgasse. Kurzfristige fiskalische Erwägungen könnten angesichts der an ­gespannten wirtschaftlichen Lage eine Neuausrichtung der ukrainischen Außenpo­litik bewirken. Ein Beitritt zur Zollunion von Russland, Belarus und Kasachstan wird ernsthaft erwogen.