PERSPEKTIVE| FES MALI Mali nach dem Militärputsch Stresstest für die Demokratie ANNETTE LOHMANN Mai 2012 n Zwei verschiedene Tuareg-Rebellengruppen haben den Norden Malis unter ihre Kontrolle gebracht. Die MNLA(Nationale Bewegung zur Befreiung des Azawad) hat den Staat»Azawad« ausgerufen. Eine noch kleinere islamistische Tuareg-Gruppe namens»Ansar Dine«(Verteidiger des Glaubens) will die Scharia einführen. n Im Zuge des Kriegs in Libyen sind Waffen in die Hände von AQMI- und TuaregKämpfern gelangt. Zudem sind Tuareg-Kämpfer bei ihrer Rückkehr aus Libyen nach Mali nicht entwaffnet worden und haben sich vielfach den Rebellen angeschlossen. Für eine dauerhafte Stabilität des Nordens müssen die Friedensabkommen konsequent umgesetzt und die Dezentralisierung weiter gefördert werden. Hierfür ist es unerlässlich, Vertreter aller Gruppen in einen Dialog mit einzubeziehen. n In der Nacht vom 21. auf den 22. März 2012 putschte ein Teil des malischen Militärs gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Amadou Toumani Touré(ATT). Der Putsch fand nur sechs Wochen vor den Präsidentschaftswahlen statt, zu denen Toumani Touré nicht mehr angetreten wäre. n Die ECOWAS ernannte den burkinischen Präsidenten zum Vermittler. Er erzielte mit den Putschisten eine Einigung auf die Ernennung des Parlamentspräsidenten als Interims-Präsident sowie auf einen Interims-Premierminister und eine Übergangsregierung. n Der Putsch wurde von der Mehrheit der politischen Klasse und einem Teil der Zivilgesellschaft abgelehnt. In der Bevölkerung wuchs hingegen die Zustimmung; viele waren wegen Korruption, Armut, Arbeitslosigkeit und sozialer Ungleichheit frustriert und verbanden Hoffnungen mit dem Putsch. n Für eine nachhaltige demokratische Konsolidierung müssen Antworten auf drängende soziale Probleme gefunden werden. Die internationale Kooperation sollte sich künftig deshalb verstärkt Fragen der sozialen Gerechtigkeit widmen.
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