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Die "Zukunftspartei" Schwedens? : Die Schwedische Sozialdemokratie zwischen erfolgreicher Vergangenheit und unsicherer Zukunft
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Die»Zukunftspartei« Schwedens? Die Schwedische Sozialdemokratie zwischen erfolgreicher Vergangenheit und unsicherer Zukunft JENS GMEINER März 2013 Lange Zeit war die Schwedische Sozialdemokratie die wohl erfolgreichste sozialde­mokratische Partei Europas. Nach zwei Wahlniederlagen in den Jahren 2006 und 2010 und drei Personalwechseln an der Parteispitze versucht die Partei, nach einer schweren Vertrauenskrise wieder an die erfolgreiche Vergangenheit anzuknüpfen. Seit 2012 hat die Partei mit Stefan Löfven einen neuen Vorsitzenden. Der ehemalige Metallgewerkschaftsvorsitzende soll mit einem neuen Team die Sozialdemokratie wieder kompetent und lösungsorientiert aufstellen sowie für breite Arbeitnehmer­schichten wählbar machen. Statt scharfer ideologischer Polarisierung mit der bürgerlichen Minderheitsregierung setzt die Sozialdemokratie auf einen pragmatischen Mitte-Kurs. Die Partei versucht damit an Modernität, Regierungsvermögen sowie Wirtschafts- und Lösungskompe­tenz wiederzugewinnen. Umverteilungs- und Wohlfahrtsthemen werden zu Guns­ten der Haushaltsdisziplin und der Arbeitsmarktpolitik zurückgestellt. Die schwedische Sozialdemokratie unterstreicht ihre Neuausrichtung mit einem mo­dernen Image. Seit November 2012 bezeichnet sich die Sozialdemokratie selbst als »Zukunftspartei« und hat eine Erneuerung in allen relevanten Parteibereichen wie Organisation, Kommunikation und Programmatik angekündigt. Die Partei betont stärker als zuvor nicht nur die Rechte, sondern auch die Pflichten der Arbeitnehmer. Die rhetorische und programmatische Leistungsorientierung unter dem neuen Vorsitzenden Löfven ist risikoreich und könnte traditionelle sozialdemo­kratische Wähler verprellen.