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Energiearmut als Querschnitts-Herausforderung : Impulse für eine politische Stategie
Entstehung
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August 2013 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Energiearmut als Querschnitts-Herausforderung Impulse für eine politische Strategie Klaus Müller, Claudia Bruhn 1 Auf einen Blick Angesichts der Energiepreisentwicklung sind zunehmende Bevölkerungsschichten von Energiearmut betroffen oder hiervon zumindest latent bedroht. Bereits in 2010 wurden hoch­gerechnet 120.000 Energiesperren allein in Nordrhein-Westfalen registriert. Zudem sehen 71 Prozent der Energieversorger Zahlungsverzug und Energieschulden als ein zunehmendes Problem an. Für 2011 hat die Bundesnetzagentur über 300.000 Stromsperren in ganz Deutschland ermittelt. Um Betroffenen ein Dasein mit existenzieller Energieversorgung zu ermöglichen, bedarf es einer ressortüber­greifenden politischen Strategie sowie eines zielgruppengerechten Maßnahmenportfolios. Dieses reicht von niedrigschwelligen Beratungs­angeboten über ein verbraucherorientiertes Forderungsmanagement der Energieversorger bis hin zu Förderprogrammen zum Austausch ineffizienter Elektrogeräte. In Deutschland ist der Begriff der Energiearmut bisher nicht verbindlich definiert. Dennoch hat er sich in der aktuellen Diskussion um die sozialen Folgen steigender Energiepreise in der Öffentlichkeit etabliert. Aus Sicht der Verbraucherzentrale NRW sind Menschen von Energiearmut bedroht, wenn sie nicht mehr in der Lage sind, ihre Energierechnung aufgrund ihrer Einkom­menssituation zu bezahlen oder einen überdurch­schnittlich hohen Einkommensanteil für Energiekos­ten aufbringen müssen. Energiearmut ist eng verknüpft mit Einkommensar­mut. Nicht alle der Betroffenen sind aber auch Empfän­ger von Sozialtransfers. Zwar lassen sich gemeinsame Schnittmengen ausmachen, doch erfasst Energiearmut einen viel weiter reichenden Personenkreis. Denn ge­rade Haushalte, die knapp über dem Regelsatzniveau liegen und keinen Anspruch auf staatliche Hilfen ha­ben, sowie Rentner, die sich aus Stolz oder Scham nicht an das Sozialamt wenden, sind von den Energiepreis­anstiegen bzw. von Energiearmut betroffen. 2 In den vergangenen Jahren ist die Zahl der von Ener­giearmut Betroffenen deutlich angestiegen. In 2010 wurden hochgerechnet 120.000 Energiesperren allein in Nordrhein-Westfalen registriert. 3 Für 2011 hat die Bundesnetzagentur über 300.000 Stromsperren in ganz Deutschland ermittelt. 4 Aktuell sehen 71 Prozent der Energieversorger Zahlungsverzug und Energieschulden als ein zunehmendes Problem an. 5 Wesentliche Ursache dieser Entwicklung ist sowohl die Einkommens- als auch die Energiepreisentwicklung der