PERSPEKTIVE Eine progressive Wachstumsstrategie für Italien PAOLO GUERRIERI Oktober 2013 Einleitung Italien muss einen Weg zurück zu wirtschaftlichem Wachstum finden. Nur ein nachhaltiges Wachstum wird das Land in die Lage versetzen, die über viele Jahre hin­weg entstandene und stetig gewachsene Staatsverschul­dung zu beseitigen, die im Jahr 2013 bereits 130 Prozent des italienischen Bruttoinlandsprodukts entspricht. Dafür müssen wichtige innenpolitische Reformen durchgesetzt werden. Es gilt, strukturelle Barrieren auszuräumen, die bislang die Wirtschaft behindern – und zwar in Italien stärker als in anderen europäischen Ländern. Diese Bar­rieren verhindern bereits seit den späten 1990er Jahren, dass sich Italien positiv auf wichtige Veränderungen ein­stellt: auf die ebenso dynamischen wie revolutionären neuen Informationstechnologien sowie auf die durch die Entwicklung in den Schwellenländern bedingten Ver­schiebungen des globalen Gleichgewichts. Zudem muss sich die wirtschaftliche Gesamtsituation in Europa und weltweit deutlich verbessern, damit Italiens Exportwirtschaft, die traditionell einen bedeutenden Beitrag zum Wirtschaftswachstum geleistet hat, wieder prosperieren kann. Es braucht eine Wachstumsstrategie für die gesamte Eurozone: Innerstaatliche Maßnahmen und wichtige Reformen in einzelnen Ländern reichen in einer von wechselseitigen Abhängigkeiten geprägten Wirtschaftsregion nicht aus. Jeder europäische Staat muss Maßnahmen ergreifen, um den wirtschaftlichen Wiederaufbau voranzutreiben, aber das allein wird für eine echte ökonomische Erholung nicht genügen. Ohne aufeinander abgestimmte Anstrengungen für mehr Wachstum werden Länder, die sich in Schwierigkeiten befinden, keine Chance haben, ihre Volkswirtschaften wirksam auf die Höhe der Zeit zu bringen und zugleich dem Zustand fortgesetzter Austerität zu entkommen. Herausforderungen für die italienische Wirtschaft Seit dem Beginn der Eurozonen-Krise, die inzwischen zu einem immer tieferen wirtschaftlichen Niedergang ge­führt hat, zählt Italien zu den am heftigsten betroffe­nen Volkswirtschaften in Europa. Schwer angeschlagen war Italiens Wirtschaft allerdings bereits vor dieser Krise; sie hatte – bereits seit Mitte der 1990er Jahre – bei den Wachstumsraten gegenüber weiterentwickelten Ländern an Boden verloren. Selbst die kurzzeitige wirtschaftliche Erholung in den Jahren 2010 und 2011 fiel in Italien nur gering und – im Vergleich zu anderen europäischen Ländern – unterdurchschnittlich aus. Seither steckt die italienische Wirtschaft in einer Rezession, deren Dauer und Schärfe alles seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs Erlebte in den Schatten stellt. Als Beweis dafür kann der nicht abreißende Strom von Unternehmen gelten, die sich zur Aufgabe gezwungen sehen – unter anderem aufgrund einer heftigen Kreditklemme, für die ein Ende gegenwärtig nicht abzusehen ist. Dies hat schwerwie­gende Auswirkungen auf die Beschäftigung: Die aktuelle Erwerbslosenquote beträgt in Italien über 12 Prozent, die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen liegt sogar bei rund 40 Prozent. Allerdings sind seit November 2011, als sich die Finanz­krise verschärfte, einschneidende steuerpolitische Maß­nahmen ergriffen worden. Diese haben zu einer deut­lichen Verringerung des strukturellen Defizits in den öf­fentlichen Haushalten geführt. Aufgrund der positiven Ergebnisse beendete die Europäische Kommission im Juni 2013 ihr Defizitverfahren gegen Italien, das unmittelbar nach dem Beginn der Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009 aufgenommen worden war.