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Energiewende verstehen : Handlungsstrategien, Akteure, Regulierung
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November 2013 Energiewende verstehen: Handlungsstrategien, Akteure, Regulierung Philipp Fink, Markus Kachel, Heinrich Tiemann 1 Auf einen Blick Die laufenden Koalitionsgespräche müssen die Weichen für die Umsetzung der Energiewende stellen. Mit der Energiewende sollen die klima- und ener­giepolitischen Ziele erreicht werden, insbesondere eine weitgehende Reduktion der Treibhausgasemis­sionen in den Energie- und Produktionsstrukturen bis 2050. Zentrale Säulen der Energiewende sind die Umstellung der Stromerzeugung auf Erneuerbare Energien(EE) und die Steigerung der Effizienz beim Energieverbrauch. Dementsprechend komplex sind die technischen, wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen. Die öffentliche Debatte zur Um­setzung der Energiewende ist auf die Stromerzeugung verengt. Zudem liegen die Kompetenzen bei unter­schiedlichen Akteuren. Das vorliegende Papier stellt eine Übersicht der Handlungsfelder zur Umsetzung der Energiewende dar. Sie systematisiert die mög­lichen Gestaltungsoptionen, benennt Akteure, ordnet ihnen Kompetenzen zu und führt die entsprechenden Rechtsnormen auf. Die Energiewende erfordert die Verknüpfung verschie­dener Handlungsfelder. Dabei wird zwischen zwei Be­reichen unterschieden: Bereiche, die sich direkt mit der Erzeugung, Verteilung, Speicherung und dem Verbrauch von Strom befassen Energiewende im engeren Sinne ; Bereiche, wie Wärme und Verkehr, die nur indirekt mit dem Strommarkt verbunden sind, jedoch einen zent­ralen Stellenwert bei der Umsetzung der Energiewende besitzen Energiewende im weiteren Sinne. Sie gehö­ren zu den Hauptfeldern für die Effizienzsteigerung beim Energieverbrauch und damit für die angestrebte CO 2 ­Minderung. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn die Stromerzeugung mit der Nachfrage in Einklang ge­bracht wird. Stolpersteine bei der Umsetzung der Energiewende sind die unterschiedlichen Zuständigkeiten und Interessen der verschiedenen Akteure. Die Bundesregierung ist mit ihren Fachministerien für Wirtschaft(BMWi), Um­welt(BMU), Forschung(BMBF), Verkehr/Bau(BMVBS) sowie Landwirtschaft/Verbraucherschutz(BMELV) vorrangig verantwortlich. Sie setzt Ziele, Normen und (Markt-)Anreize, die sich an private oder kommunale Versorgungsunternehmen(EVU) und Netzbetreiber, an drei Millionen Unternehmen und 40 Millionen Haus­halte richten. Die Länder bilden zwischen den Vorgaben des Bundes und der lokalen Umsetzung ein Scharnier. Mit Landesklimaschutzgesetzen und dem Bauordnungs-, Raumordnungs-, Landesplanungs- sowie Kommunal­recht nehmen sie Einfluss auf die Rahmenbedingungen des Aus- und Umbaus der Energieversorgung vor Ort.