Druckschrift 
Ausbau oder Rückbau der europäischen Integration? : Barrieren und Pfade einer demokratischen und sozialen Integrationsvertiefung
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Ausbau oder Rückbau der europäischen Integration? Barrieren und Pfade einer demokratischen und sozialen Integrationsvertiefung HANS-WOLFGANG PLATZER Dezember 2013 Die noch immer nicht bewältigte Krise(in) der Euro-Zone, aber auch die negativen sozialen Folgen und demokratiepolitisch problematischen Konsequenzen der bis­herigen»Rettungspolitik« haben in Wissenschaft und Politik Debatten beflügelt, in denen es um grundsätzliche Richtungsentscheidungen zwischen einem Rückbau oder weiteren Ausbau des EU-Integrationssystems geht. Vor diesem Hintergrund versucht dieser Beitrag zunächst zu zeigen, dass und warum der Rückbau, also die Rückkehr zu nationalen Währungen und die Schaffung eines »Europäischen Bretton-Woods-Systems«, keine Lösung ist, auch wenn die Argu­mente von Kritikern des bisherigen Integrationsprozesses hin zur Einheitswährung und zu den Konsequenzen des bisherigen Pfades der Krisenbewältigung sehr ernst zu nehmen sind. Sodann werden, auf integrationsgeschichtliche Erfahrungen blickend, die struktu­rellen und politischen Barrieren einer Integrationsvertiefung beleuchtet, die aber dennoch nicht für unüberwindbar gehalten werden. Dies umso mehr, als Reform­vorschläge zu einem Um- und Weiterbau der Union bzw. der Euro-Zone mittlerweile den akademischen Elfenbeinturm verlassen haben und die politische Agenda der EU-Organe beherrschen, bei der es nicht mehr um ein»Ob« von Vertiefungsschrit­ten, sondern um ein»Wie« geht. Unter diesem Bezugshorizont wird abschließend skizziert, welche Vertiefungspfade zeitlich und sachlich beschritten werden können und welche programmatischen Vermittlungsaufgaben in der bevorstehenden Europawahl zu leisten wären, um den Zielen einer ökonomisch effizienteren, sozial gerechteren und demokratischeren EU näherzukommen.