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Indien vor dem Machtwechsel : die größte Demokratie der Welt geht zur Wahl
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PERSPEKTIVE| FES INDIEN Indien vor dem Machtwechsel Die größte Demokratie der Welt geht zur Wahl FELIX SCHMIDT April 2014 n 815 Millionen Wahlberechtigte sind in Indien vom 7. April bis 12. Mai 2014 zur Wahl aufgerufen. Die indischen Parlamentswahlen sind die größten Wahlen der Welt eine enorme Herausforderung, nicht zuletzt angesichts der sozialen, ethnischen und religiösen Vielfalt des Landes. Doch gerade am Wahltag zeigt sich die Stärke der indischen Demokratie. Seit der Unabhängigkeit 1947 wurde jeder Machtwechsel auf demokratische und friedliche Weise herbeigeführt. n Wechselstimmung herrscht auch vor diesen Wahlen in Indien. Die regierende Koa­lition unter Führung der Kongresspartei(INC) wirkt nach zehn Jahren an der Macht müde. Ihr werden grassierende Korruption und die hohe Inflation angelastet. Die Bharatiya Janata Party(BJP), traditioneller Gegenspieler des INC, setzt im Wahlkampf auf Wirtschaftskompetenz und das Charisma ihres Spitzenkandidaten Narendra Modi. Der traditionelle Zweikampf zwischen INC und BJP könnte jedoch durch eine dritte Partei gestört werden: Mit der Aam Aadmi Party(AAP) ist eine neue Kraft im Kampf um die Macht aufgetaucht, die mit ihrem Leitthema, dem Kampf gegen die Korruption, viel Unterstützung bei den Wählern findet. Ihr Überraschungserfolg im Stadtstaat Delhi Ende 2013 hat das politische Establishment das Fürchten gelehrt. n Für die Zeit nach den Wahlen zeichnen sich verschiedene Szenarien ab: Gelingt es der BJP, circa 200 der 545 Mandate des Unterhauses zu gewinnen, dürfte die Partei und das rechtskonservative Lager genug Sogwirkung entwickeln, um weitere Fraktionen, insbesondere aus den Reihen der Regionalparteien, für eine Koalition zu gewinnen und eine stabile Regierung zu bilden. Sollte die BJP jedoch nicht als eindeutig stärkste Fraktion aus den Wahlen hervorgehen, so sind im komplizierten Koalitionspoker auch Szenarien wie eine große Koalition zwischen INC und BJP oder eine Regierungsbetei­ligung der AAP nicht auszuschließen. Solche Koalitionsvarianten würden allerdings politisch stets fragil bleiben. Entsprechend instabil wäre die Regierung. Forderungen nach Neuwahlen könnten in Indien dann bald wieder die Runde machen.