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Eine europäische Arbeitslosenversichung als Stabilisator für die Euro-Zone
Entstehung
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Juni 2014 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Eine Europäische Arbeitslosenversicherung als Stabilisator für die Euro-Zone Sebastian Dullien Mit der Wirtschaftskrise im Euroraum hat eine uralte Debatte der europäischen Integration neues Leben ein­gehaucht bekommen: Jene um Fiskaltransfers inner­halb der Euro-Zone. Der massive Anstieg der Arbeits­losigkeit in den Krisenländern und die Probleme, die ein Teil der Euro-Länder in den vergangenen Jahren erlebt haben, in der Krise Finanzmittel zur Finanzie­rung des Staatshaushaltes am Kapitalmarkt aufzuneh­men, hat zu neuen Rufen nach Transfers zwischen den einzelnen Ländern geführt. Auf einen Blick Eine europäische Basisarbeitslosenversicherung könnte künftig dazu beitragen, nationale Booms in der Euro-Zone zu dämpfen und Krisen abzu­federn. Unter diesem Vorschlag würden alle abhängig Beschäftigten in einen europäischen Topf einzahlen und bei Arbeitslosigkeit Zah­lungen aus dem Fonds erhalten; die nationalen Kassen würden so in der Rezession entlastet und die Wirtschaft gestützt. Hätte es eine solche Versicherung schon 2008 gegeben, wäre der Wirtschaftseinbruch in einzelnen Euro-Ländern um bis zu einem Viertel geringer ausgefallen. So findet sich der Ruf nach einerFiskalkapazität in einer Reihe von aktuellen offiziellen europäischen ­Dokumenten, unter anderem in dem sogenannten ­Bericht der vier Präsidenten(der EU-Kommission, des Europäischen Rates, der Euro-Gruppe und der Euro­päischen Zentralbank) aus dem Oktober 2012 und in der Roadmap der EU-Kommission für die Vertiefung und Stabilisierung der Europäischen Währungsunion aus dem November 2012. Eine mögliche Ausprägung dieser Fiskalkapazität ist eine Europäische Arbeitslosenversicherung, die eben­falls zuletzt eingehend diskutiert wurde und die in ­einer Reihe von Dokumenten der Europäischen Kom­mission auftaucht, unter anderem in den Vorschlägen zur Stärkung derSozialen Dimension der Europä­ischen Währungsunion aus dem Oktober 2013.