Juni 2014 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Eine Europäische Arbeitslosenversicherung als Stabilisator für die Euro-Zone Sebastian Dullien 1Mit der Wirtschaftskrise im Euroraum hat eine uralte Debatte der europäischen Integration neues Leben eingehaucht bekommen: Jene um Fiskaltransfers innerhalb der Euro-Zone. Der massive Anstieg der Arbeitslosigkeit in den Krisenländern und die Probleme, die ein Teil der Euro-Länder in den vergangenen Jahren erlebt haben, in der Krise Finanzmittel zur Finanzierung des Staatshaushaltes am Kapitalmarkt aufzunehmen, hat zu neuen Rufen nach Transfers zwischen den einzelnen Ländern geführt. Auf einen Blick Eine europäische Basisarbeitslosenversicherung könnte künftig dazu beitragen, nationale Booms in der Euro-Zone zu dämpfen und Krisen abzufedern. Unter diesem Vorschlag würden alle abhängig Beschäftigten in einen europäischen Topf einzahlen und bei Arbeitslosigkeit Zahlungen aus dem Fonds erhalten; die nationalen Kassen würden so in der Rezession entlastet und die Wirtschaft gestützt. Hätte es eine solche Versicherung schon 2008 gegeben, wäre der Wirtschaftseinbruch in einzelnen Euro-Ländern um bis zu einem Viertel geringer ausgefallen. So findet sich der Ruf nach einer„Fiskalkapazität“ in einer Reihe von aktuellen offiziellen europäischen Dokumenten, unter anderem in dem sogenannten „Bericht der vier Präsidenten“(der EU-Kommission, des Europäischen Rates, der Euro-Gruppe und der Europäischen Zentralbank) aus dem Oktober 2012 und in der Roadmap der EU-Kommission für die Vertiefung und Stabilisierung der Europäischen Währungsunion aus dem November 2012. Eine mögliche Ausprägung dieser Fiskalkapazität ist eine Europäische Arbeitslosenversicherung, die ebenfalls zuletzt eingehend diskutiert wurde und die in einer Reihe von Dokumenten der Europäischen Kommission auftaucht, unter anderem in den Vorschlägen zur Stärkung der„Sozialen Dimension der Europäischen Währungsunion“ aus dem Oktober 2013.
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Eine europäische Arbeitslosenversichung als Stabilisator für die Euro-Zone
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