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Zur Problematik der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse
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Juni 2014 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Zur Problematik der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse Heike Joebges Die Europäische Union hat 2011 ein Frühwarnsystem für makroökonomische Ungleichgewichte in den Mit­gliedsländern eingeführt. Darin ist ein Frühwarnindi­kator der Leistungsbilanzsaldo. Kritisch sind demnach nicht nur anhaltend hohe Defizite, die drei Jahre in Folge den Schwellenwert von im Mittel vier Prozent des BIP nicht überschreiten dürfen, sondern auch anhal­tend hohe Überschüsse, für die jedoch auf Drängen Deutschlands erst der höhere Wert von sechs Prozent des BIP als Warnsignal betrachtet wird. Auf einen Blick Die Europäische Kommission hat wegen der zu hohen Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands ein Prüfverfahren eingeleitet und zu deren Abbau Maßnahmen zur Stärkung der Binnen­wirtschaft vorgeschlagen. Diese wären auch im deutschen Interesse: Das BIP-Wachstum würde insgesamt davon profitieren und weniger ab­hängig von der Konjunktur im Rest der Welt werden. Deutschland würde dann netto weniger Kapital in den Rest der Welt exportieren, was angesichts der hohen Bewertungsverluste in der Vergangenheit begrüßenswert wäre. Zudem würde eine Stärkung der Binnenwirtschaft den Krisenländern helfen, über den Außenhandel ihre Wirtschaft anzukurbeln und ihre Auslands­verschuldung abzubauen. Wie in Abbildung 1 zu sehen ist, liegen Deutschlands Leistungsbilanzüberschüsse seit Einführung des Euros auf historisch so hohen Niveaus, dass die Sechs-Pro­zent-Grenze mit Ausnahme des Jahres 2009 seit 2006 immer überschritten wurde. 2013 wurde mit 7,5 Pro­zent der bislang höchste Wert der Nachkriegszeit er­reicht. Der als Frühwarnindikator relevante Durch­schnittswert für die vergangenen drei Jahre liegt bei 7,3 Prozent. Folglich veröffentlichte die Europäische Kommission am 5. März 2014 Empfehlungen zum Ab­bau der deutschen Überschüsse im Rahmen der ver­tieften Analyse. Leistungsbilanzsalden: ein Nullsummenspiel Der Leistungsbilanzsaldo wird für Industrieländer hauptsächlich durch den Außenhandel bestimmt, 2 also durch die Ausfuhr an Waren und Dienstleistungen ab­züglich deren Einfuhr aus dem Rest der Welt. Weist ein