Druckschrift 
Der neue Sachverständigenrat für Verbraucherfragen : Gestaltungsparameter für eine effektive Politikberatung
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

Juli 2014 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Der neue Sachverständigenrat für Verbraucherfragen: Gestaltungsparameter für eine effektive Politikberatung Jana Diels und Christian Thorun Die Bundesregierung hat angekündigt, die deutsche Verbraucherpolitik in dieser Legislaturperiode institu­tionell weiterzuentwickeln. Ein wichtiges Vorhaben hierbei stellt die Einrichtung einesunabhängigen und interdisziplinär besetzten Sachverständigenrates für Verbraucherfragen dar, 2 der die Politik und Öffent­lichkeit nach dem Vorbild der fünf Wirtschaftsweisen regelmäßig und kompetent über die Lage der Verbrau­cherinnen und Verbraucher in Deutschland informie­ren soll. 3 Auf einen Blick Wissenschaftliche Beratungsgremien spielen in der Bundesrepublik in vielen Politikfeldern eine wichtige Rolle. Die Große Koalition hat sich vorgenommen, mit einem neuen Sachver­ständigenrat für Verbraucherfragen ein weiteres Beratungsgremium einzurichten und die Ver­braucherpolitik hiermit wissenschaftlich besser zu fundieren. Dieser Beitrag zeigt wesentliche Gestaltungsparameter auf, die für den Erfolg eines solchen Gremiums maßgeblich sind. Grundlage der Empfehlungen stellen Erfahrungen mit bereits existierenden Beratungsgremien dar. Ein Blick in die stark ausdifferenzierte Institutionen­landschaft wissenschaftlicher Politikberatung im In­und Ausland zeigt, dass sich der Bundesregierung für die Ausgestaltung eines solchen Rates verschiedene Möglichkeiten bieten. So unterscheiden sich Bera­tungsgremien wie die Sachverständigenräte zur Begut­achtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen oder der Rat für Nachhaltige Entwicklung(RNE) u. a. hins­ichtlich ihres Mandats, ihrer institutionellen Un­abhängigkeit und ihrer personellen Besetzung und ­Zusammensetzung. Die Bundesregierung steht demnach vor der Aufgabe, die intendierte Funktion des Sachverständigenrates für Verbraucherfragen(SVRV) zu konkretisieren und da­rauf aufbauend aus der Fülle der Gestaltungsparame­ter diejenigen zu wählen, die die Ausführung der Bera­tungsfunktion bestmöglich erlauben. Ziel dieses Bei­trags ist es, die Vor- und Nachteile unterschied­licher Ausgestaltungsmöglichkeiten des SVRV zu ­diskutieren.