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TTIP oder transatlantische Währungskooperation? : Jan Priewe
Entstehung
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November 2014 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt TTIP oder transatlantische Währungskooperation? Jan Priewe Das TTIP-Projekt wird von vielen Seiten kritisiert we­gen des undemokratischen Ablaufs, der die Rechte von Parlamenten vermutlich einschränkt, wegen Risiken im Umwelt- und Verbraucherschutz, wegen vernach­lässigbarer Wachstums- und Beschäftigungseffekte, ­wegen eines fehlenden multilateralen Ansatzes. Auf einen Blick Die USA und die Europäische Union handeln wenig miteinander. Der innereuropäische Handel ist viel stärker ausgeprägt. Während das TTIP kontrovers diskutiert wird, wird kaum über ein anderes, wahrscheinlich gravierenderes Handels­hemmnis als Zölle und nicht-tarifäreBarrieren gesprochen: der stark schwankende Euro-Dollar­Wechselkurs. Der Euro schwankte zwischen 0,82 und 1,60 Dollar je Euro zwischen dem Tief 2001 und dem Hoch 2008, ähnlich wie früher der DM-Dollar-Wechselkurs. Diese Schwankungen haben mit fundamentalen Gründen nichts zu tun, umso mehr mit Spekulation. Der volatile Euro­Dollar-Wechselkurs verzerrt den transatlantischen Handel und die Kapitalströme. Durch Währungs­kooperation der Fed und der EZB könnten die Schwankungen deutlich verringert werden zu­gunsten von Wachstum und Beschäftigung. Zusätzlich zur berechtigten Kritik am TTIP-Projekt soll­te nicht verkannt werden, dass die Handelsbeziehun­gen zwischen den USA und der EU merkwürdig schwach sind obwohl bereits jetzt schon Zölle und viele andere Handelsbarrieren unbedeutend sind. 2 In der medialen Fokussierung auf TTIP wird unbeachtet gelassen, dass der Warenhandel innerhalb der EU viel ausgeprägter als der transatlantische Handel ist. Würde beispielsweise Deutschland so viel in die USA exportieren wie nach Frankreich, dem wichtigsten deutschen Handelspart­ner, dann müsste unter Berücksichtigung des Grö­ßenverhältnisses des US-BIP zum französischen BIP mehr als sechsmal so viel in die USA wie nach Frank­reich geliefert werden. Oder: Deutschland exportierte 2013 zusammengerechnet etwas mehr in die Schweiz und nach Österreich als in die USA, obwohl deren BIP zehnmal so groß ist. Der Anteil des Handels(Ex­porte und Importe) der USA am gesamten Handel der EU-27 lag 2012 bei nur 5,5 Prozent und bei nur 14,3 Prozent des Handels mit Nicht-EU-Staaten. Durch höhere Transportkosten oder durch Zölle und nicht­tarifäre Handelshemmnisse kann diese geringe Han­delsintensität kaum erklärt werden. Ein vermutlich viel wichtigerer Erklärungsfaktor ist der schwankende Euro-Dollar-Wechselkurs. Die inner­europäische Währungskooperation seit dem Ende des Festkurssystems von Bretton Woods im Jahr 1973