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Aufgeschoben, nicht aufgehoben : der schwierige Weg zu einer neuen Dachgewerkschaft in Ungarn
Entstehung
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BRIEFING| FES BUDAPEST Aufgeschoben, nicht aufgehoben Der schwierige Weg zu einer neuen Dachgewerkschaft in Ungarn EDIT NÉMETH Dezember 2014 Angesichts der grundlegenden Zersplitterung der un­garischen Gewerkschaftsbewegung war der Kongress der»Fusionsdachgewerkschaft« MaSzSz(Ungarischer Gewerkschaftsbund) am 21.-22. November 2014 mit Spannung erwartet worden. Die geplante Fusion konnte jedoch vorerst nicht erfolgen. Die Akteure haben nun noch drei Monate Zeit, ihr Ziel zu erreichen. Die Vorgeschichte n Am Tag der Arbeit 2013 hatten die Vorsitzenden dreier Dachgewerkschaften(MSZOSZ, ASZSZ und SZEF) verkündet, bis zum Jahresende eine Fusion anzustreben. Damit würden jene Gewerkschaften wieder zusammen­wachsen, die bis zum Systemwechsel schon einmal im Landesrat der Gewerkschaften(SZOT) zusammen ge­hört hatten. n Am 6. Dezember 2013 hatte daraufhin der Gründungs­kongress der neuen Fusionsdachgewerkschaft»Ungari­scher Gewerkschaftsbund(MaSzSz)« stattgefunden. Zum Vorsitzenden wurde Péter Pataky gewählt, der gleichzei­tig auch Vorsitzender des Landesverbands Ungarischer Gewerkschaften(MSZOSZ) blieb. Seine Stellvertreter wurden die anderen beiden Konföderationsvorsitzenden nämlich László Varga vom Forum Gewerkschaftlicher Zusammenarbeit(SZEF) und Tamás Székely von der Kon­föderation Autonomer Gewerkschaften(ASZSZ). Die Fu­sion dieser drei(von insgesamt sechs) Dachverbände soll­te innerhalb eines weiteren Jahres formal abgeschlossen werden. Dazu war die Auflösung der drei Gründerverbän­de und ihr Aufgehen im MaSzSz erforderlich. n Der»Ungarische Gewerkschaftsbund(MaSzSz)« soll­te parteipolitisch neutral und mit 250.000 Mitgliedern der größte Dachverband Ungarns werden. Eine vorläufig gescheiterte Fusion n Planmäßig hielt MSZOSZ seinen Auflösungskongress am 28. Oktober 2014 ab. Der Kongress beschloss in Klausur jedoch auch, dass die Auflösung des MSZOSZ und sein vollständiges Aufgehen im MaSzSz nur gelten sollten, wenn auch die beiden anderen Konföderationen auf ihren Kongressen die gleiche Entscheidung treffen. n Die Delegierten des SZEF jedoch stimmten am 7. No­vember 2014 auf ihrem Kongress mit 32 zu 28 Stimmen gegen ihre Auflösung. Doch wurde zugleich das Ziel einer Fusion von den Delegierten nochmals bekräftigt. Dieses überraschende Ergebnis löste bei MSZOSZ und den für die Fusion kämpfenden SZEF-Kolleg_innen gro­ße Empörung aus. n Die Konföderation Autonomer Gewerkschaften(ASZ­SZ) nahm vor diesem Hintergrund die Abstimmung über die Integration in den neuen Bund MaSzSz von der Ta­gesordnung ihres Kongresses am 11. November 2014. Allerdings entschieden die Delegierten, die geplante In­tegration der Interessenvertretungen weiterhin als pers­pektivisches Ziel zu verfolgen. ASZSZ ist zur Erarbeitung eines neuen Integrationsplanes bereit.