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Pedro Sánchez und der Neuanfang der PSOE in Spanien
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Pedro Sánchez und der Neuanfang der PSOE in Spanien MICHAEL EHRKE UND CARLOS IRIBARREN Januar 2015 Die Wahl Pedro Sánchez zum Vorsitzenden der PSOE war die Reaktion auf das schlechte Abschneiden der Partei in den Europawahlen, in denen das bisherige Rekordtief der Parlamentswahlen von 2011 noch unterschritten wurde. Mit mehr Transparenz und Partizipation wollen Sánchez und der neue Vorstand das Image der PSOE verbessern. So soll der Spitzenkandidat für die Parlamentswahlen nicht von den Parteigremien, sondern in Vorwahlen bestimmt werden, an denen nicht nur PSOE-Mitglieder, sondern auch Sympathisanten teilnehmen dürfen. Der politische Diskurs Pedro Sánchez enthält drei Grundforderungen, nämlich wirt­schaftlichen Wandel, der in erster Linie mit einer Re-Industrialisierung identifiziert wird, politischen Wandel, das heißt vor allem eine konsequentere Bekämpfung der Korruption, und eine partielle Reform der Verfassung, die unter anderem auf eine Neuordnung des Verhältnisses zwischen Zentralstaat und autonomen Regionen abzielt. Die PSOE bewegte sich seit dem Übergang von der Franco-Diktatur zur Demokratie in einem stabilen Zweiparteiensystem, in dem sie sich mit der konservativen Volkspartei (PP) an der Regierung abwechselte. Mit dem Aufkommen von Podemos, einer neuen linkspopulistischen Partei, ist dieser stabile Rahmen nicht mehr gegeben. Der PSOE ist ein starker Gegner auf der Linken erwachsen, der die Sozialisten dazu zwingen wird, die politische Auseinandersetzung an zwei Fronten zu führen.