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Griechische Depression - wenn die Chefärzte versagen
Entstehung
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März 2015 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Griechische Depression wenn die Chefärzte versagen Jan Priewe und Philipp Stachelsky Fehldiagnose und Behandlungsfehler Auf einen Blick Strukturreformen, eine exzessive Sparpolitik und interne Abwertung waren die Medizin, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationa­­lem Währungsfonds Griechenland in den letzten Jahren verordnet hat. Diese Strategie ist im Falle Griechenlands nicht nur krachend gescheitert. Sie ist sogar der Haupt­grund für eine historisch einmalige ökonomische Katastrophe. Seit dem Frühjahr 2010 ist der griechische Staat bei der Refinanzierung seiner Staatsschulden auf die Hilfe an­derer öffentlicher Institutionen angewiesen, weil das Land an den Finanzmärkten nur zu extrem hohen Zin­sen Kredite erhielt. Die öffentlichen Gläubiger knüpf­ten ihre Hilfskredite jedoch an Bedingungen, die durch die Troika vorgegeben werden. Die Strategie der Geld­geber basierte auf folgender Dia­gnose: Hauptursachen des griechischen Problems waren eine undisziplinierte Fiskalpolitik, zu hohe Löhne sowie der Mangel an Strukturreformen. Die Krise ist also vollständigMade in Greece. Der Ausweg besteht nach Auffassung der Troika darin, vorrangig Staatsa­ usgaben zu kürzen und Steuern zu erhöhen, so einen Primärüberschuss im Staatshaushalt zu erzielen, mit dem Staatsschulden in­klusive Zinsen zurückgezahlt werden sollen. Zugleich wird eineinterne Abwertung durch Lohn- und Preis­deflation zwecks Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit durchgesetzt, parallel dazuStrukt­urreformen. Neben Arbeitsmarktflexibilisierung zur Lohnsenkung geht es dabei um die Priv­ atisierung von öffentlichem Eigen­tum, die Deregu­lierung von Gütermärkten und die ­Absenkung der Soz­ialleistungen faktisch um das Schleifen des griechischen Sozialstaats. Das Ergebnis dieser Strategie: Die griechische Wirt­schaftsleistung ist zwischen 2008 und 2014 um rund 25 Prozent kollabiert. Die Inlandsnachfrage brach preisbereinigt sogar um ein Drittel ein(2007-13), das sind 15 Prozentpunkte mehr als in den anderen euro­päischen Krisenländern. Die Bruttoanlageinvestitionen schmolzen preisbereinigt um 65 Prozent(2007-14), die Beschäftigung fiel um 20 Prozent(siehe Abbildung). 2 Was Griechenland in den letzten Jahren erlebt hat, ist