März 2015 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Griechische Depression – wenn die Chefärzte versagen Jan Priewe und Philipp Stachelsky 1Fehldiagnose und Behandlungsfehler Auf einen Blick Strukturreformen, eine exzessive Sparpolitik und interne Abwertung waren die Medizin, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds Griechenland in den letzten Jahren verordnet hat. Diese Strategie ist im Falle Griechenlands nicht nur krachend gescheitert. Sie ist sogar der Hauptgrund für eine historisch einmalige ökonomische Katastrophe. Seit dem Frühjahr 2010 ist der griechische Staat bei der Refinanzierung seiner Staatsschulden auf die Hilfe anderer öffentlicher Institutionen angewiesen, weil das Land an den Finanzmärkten nur zu extrem hohen Zinsen Kredite erhielt. Die öffentlichen Gläubiger knüpften ihre Hilfskredite jedoch an Bedingungen, die durch die Troika vorgegeben werden. Die Strategie der Geldgeber basierte auf folgender Diagnose: Hauptursachen des griechischen Problems waren eine undisziplinierte Fiskalpolitik, zu hohe Löhne sowie der Mangel an Strukturreformen. Die Krise ist also vollständig„Made in Greece“. Der Ausweg besteht nach Auffassung der Troika darin, vorrangig Staatsa usgaben zu kürzen und Steuern zu erhöhen, so einen Primärüberschuss im Staatshaushalt zu erzielen, mit dem Staatsschulden inklusive Zinsen zurückgezahlt werden sollen. Zugleich wird eine„interne Abwertung“ durch Lohn- und Preisdeflation zwecks Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit durchgesetzt, parallel dazu„Strukturreformen“. Neben „Arbeitsmarktflexibilisierung“ zur Lohnsenkung geht es dabei um die Priv atisierung von öffentlichem Eigentum, die Deregulierung von Gütermärkten und die Absenkung der Sozialleistungen – faktisch um das Schleifen des griechischen Sozialstaats. Das Ergebnis dieser Strategie: Die griechische Wirtschaftsleistung ist zwischen 2008 und 2014 um rund 25 Prozent kollabiert. Die Inlandsnachfrage brach preisbereinigt sogar um ein Drittel ein(2007-13), das sind 15 Prozentpunkte mehr als in den anderen europäischen Krisenländern. Die Bruttoanlageinvestitionen schmolzen preisbereinigt um 65 Prozent(2007-14), die Beschäftigung fiel um 20 Prozent(siehe Abbildung). 2 Was Griechenland in den letzten Jahren erlebt hat, ist
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten