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Albanien vor den Kommunalwahlen : Probleme einer unvollendeten Reform
Entstehung
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PERSPEKTIVE| FES ALBANIEN Albanien vor den Kommunalwahlen Probleme einer unvollendeten Reform SASHENKA LLESHAJ Juni 2015 n In Albanien werden am 21. Juni 2015 neue Bürgermeister und Stadträte gewählt. Es sind die ersten Kommunalwahlen, seit das Parlament im Juli 2014 eine Gebiets­reform verabschiedet und zahlreiche kleinere Städte zu neuen Großgemeinden zu­sammengelegt hat. Diese Reform sollte die Kommunen stärken und zur Dezentrali­sierung der politischen Macht beitragen. Allerdings fehlt der zweite Reformschritt: Die Befugnisse der Kommunalverwaltungen sind noch nicht erweitert worden. n Da die kommunalen Ämter an politischem Gewicht gewonnen haben, hat sich die innerparteiliche Konkurrenz verschärft. Bei der Nominierung der Kandidaten, die erst Mitte April 2015 begann, zeigte sich erneut, dass die jeweiligen Parteichefs das letzte Wort bei allen wichtigen Entscheidungen beanspruchen. n Regierung und Opposition sehen die Kommunalwahlen als landesweiten Stim­mungstest, weshalb im Wahlkampf nationale Themen dominieren. Nur die unab­hängigen Kandidaten konzentrieren sich auf kommunale Probleme. n Der jeweiligen Opposition im nationalen Parlament bot die Hauptstadt bislang ein politisches Gegengewicht zur Regierungsmehrheit. Dieses System ist durch den möglichen Wahlsieg eines unabhängigen Kandidaten in Tirana in Frage gestellt.