STUDIE Die völkerrechtliche Dimension autonomer Waffensysteme ROBIN GEISS Juni 2015 „ „ Autonome Waffensysteme sind geeignet, die Art und Weise der Kriegführung zu revolutionieren. Gegenwärtig gibt es noch keine vollständig autonomen Waffen­systeme. Schon heute zeichnet sich aber ein deutlicher Trend zu immer mehr Autonomie in militärischen(Waffen-)Systemen ab. Diese Entwicklung sollte einer internationalen Regulierung und Kontrolle unterworfen werden. „ „ Ausgangspunkt zukünftiger internationaler Regulierungsansätze autonomer Waffen­systeme sollte die Grundannahme sein, dass»kritische Entscheidungen«, d. h. Ent­scheidungen, die wichtige Rechtsgüter wie insbesondere das Recht auf Leben und das Recht auf körperliche Unversehrtheit betreffen, aus(völker-)rechtlichen und ethischen Erwägungen nicht an vollständig autonome Systeme delegiert werden dürfen. Insbesondere die Entscheidung über Leben und Tod muss stets einer mensch­lichen Letztentscheidung und Kontrolle unterliegen. „ „ Vor diesem Hintergrund sollte Deutschland in internationalen Gremien wie den Ver­einten Nationen, insbesondere im Rahmen der UN-Waffenkonvention – und soweit erforderlich auch darüber hinaus – weiter darauf hinwirken, dass bei»kritischen Entscheidungen« ein möglichst hohes Maß an menschlicher Kontrolle verlangt wird, und dass vollständig autonom agierende tödliche Waffensysteme per völkerrechtlich verbindlicher Regelung verboten werden.