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Das Rätsel Tsipras : Griechenland nach dem Referendum
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PERSPEKTIVE| FES ATHEN Das Rätsel Tsipras Griechenland nach dem Referendum christos und nicole katsioulis Juli 2015 Athen, 6.7.2015. Ein klares Votum mit 61 Prozent für Nein und damit die Empfehlung der Regierung von Alexis Tsipras war der überraschende Abschluss einer ungewöhnlichen Woche. Die Kirsche auf der Torte war dann in der folgenden Nacht der Rücktritt des umstrit­tenen Finanzministers Yanis Varoufakis, der sich zum Mister Ochi(Nein) in der Eurogruppe stilisiert hatte. Es bleibt die Frage, was dieses Ergebnis für die Verhand­lungen auf europäischer Ebene bedeuten. Das Referendum unter der Lupe Die innerhalb von weniger als acht Tagen angesetz­te Volksabstimmung endete mit einem Ergebnis von 61,34 Prozent für Nein und 38,66 für Ja. Dies war nach dem demoskopischen Kopf-an-Kopf-Rennen der ver­gangenen Tage überraschend gewesen, auch wenn die Tendenz zum Nein schon länger sichtbar war. Er­staunlich bleibt, dass bis auf ganz wenige Stadtvier­tel in Athen, alle anderen Regionen des Landes und der Stadt selbst mit einem teils deutlichen Nein abge­stimmt haben. Die Abstände bewegen sich fast über­all zwischen 15 und 20 Prozent. Aus den Analysen im Vorfeld kann geschlossen werden, dass dieses Ergebnis vor allem den Stimmen der jungen Menschen zu ver­danken ist, den Bauern, sowie insgesamt den ärmeren Schichten der Gesellschaft. Diese haben sich in ihrer großen Mehrheit hinter Tsipras gestellt. Die Zweifel an der Durchführbarkeit des Referendums wurden eben­falls ausgeräumt. Das Quorum von 40 Prozent wurde mit 62 Prozent deutlich überschritten und es gab fast keine Berichte über Unregelmäßigkeiten in Wahlloka­len. Die Abstimmung ist daher über Zweifel erhaben. Die Bilanz des Referendums Am Abend der Abstimmung machte Tsipras klar, dass er das Votum nicht als Auftrag zum Bruch mit Europa begreift, sondern als Auftrag, die Verhandlungen so­fort wieder aufzunehmen und zu einer Einigung mit Europa zu kommen, die Griechenland aus dem Teufels­kreis der Sparpolitik befreit. Daher soll umgehend ein Team aus Athen nach Brüssel reisen, um die Verhand­lungen aufzunehmen. Allerdings muss dies erst noch gebildet werden nach den Umwälzungen der vergan­genen Nacht. Das Votum der Bürger hat Alexis Tsipras gestärkt und deutlich gemacht, dass es in der Frage der Fortsetzung der Sparpolitik eine Einigkeit zwischen der Regierung und den Bürgerinnen und Bürgern gibt. Dennoch star­tet er auch mit einem großen Handicap in diese Woche. Denn trotz der Kapitalverkehrskontrollen und des nied­rigen Limits für Abhebungen, wird den griechischen Banken noch in dieser Woche das Bargeld ausgehen, wenn die EZB ihre Nothilfen nicht heute erhöht. Eine solche Entscheidung ist aber denkbar unwahrschein­lich, so dass die Regierung nur wenige Tage hat, um ein Ergebnis zu erzielen, bevor sie gezwungen sein wird, entweder eine Parallelwährung in Form von Schuld­scheinen auszugeben, eine weitere Zahlung diesmal an die EZB zu versäumen und dabei zuzusehen, wie die diesjährige Tourismussaison verloren geht. Eine Diskussion, die dabei intensiv geführt wird, ist eine Beteiligung der Bankkunden an einer Gesundung der griechischen Banken. Ähnlich wie in Zypern gibt es Szenarien, die Bankeinlagen mit einer hohen Sonder­steuer zu belasten oder gar die Sparer für die Bank­verluste haftbar zu machen. Ein solcher Schritt könnte drastische Wirkung bei den Menschen in Griechenland