Oktober 2015 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Der Lebenschancenkredit Ein Modell der Ziehungsrechte für Bildung, Zeitsouveränität und die Absicherung sozialer Risiken Steffen Mau 1Auf einen Blick Ziehungsrechte als neue Anrechtsform Die Erweiterung von Lebenschancen ist der Dreh- und Angelpunkt vieler politischer Debatten. Vor diesem Hintergrund wird ein neues sozialpolitisches Instrument vorgeschlagen: der Lebenschancenkredit. Er wird als universelles Anrechtsguthaben verstanden, welches für Bildung, Zeitsouveränität und soziale Risiken eingesetzt werden kann. Anders als andere sozialpolitische Leistungen sollte er hinsichtlich der Nutzung und Wählbarkeit möglichst große Entscheidungsspielräume bei den Individuen belassen. Die Finanzierung sollte über eine moderate Erhöhung der Erbschaftssteuer erfolgen. Die Ansprüche könnten über regelmäßige Überweisungen auf ein Anrechtskonto akkumuliert und verzinst werden. Die Zweckbindung würde sichern, dass der Lebenschancenkredit nicht konsumiert, sondern tatsächlich für individuell und gesellschaftlich sinnvolle Zwecke eingesetzt wird. Die universalistische Ausgestaltung ergibt sich, da einerseits noch nicht klar ist, welchen Risiken und Anforderungen Menschen über ihren Lebensverlauf hinweg begegnen, andererseits hat sie Vorteile im Hinblick auf die Sicherung gesellschaftlicher Akzeptanz. Demographische Veränderungen, der Wandel des Arbeitsmarktes, neue Haushalts- und Familienkonstellationen und die Verfestigung sozialer Ungleichheit setzen die Kerninstitutionen des Sozialstaates fortwährend unter Druck. Dabei geht es zum einen um die Frage der nachhaltigen Finanzierung, zum anderen um die Passfähigkeit der etablierten sozialpolitischen Instrumente in Hinblick auf das Aufkommen neuer sozialer Risiken. Sozialpolitik hat aber nicht nur die Funktion, Wandlungsprozesse nachzuvollziehen und – im Rahmen der finanziellen Spielräume – in die eigene Programmatik einzubeziehen, sie ist auch immer Treiber des sozialen Wandels. Diese Innovationsfunktion kann Sozialpolitik nur erlangen, wenn auch ihre Grundlagen und Funktionsweisen immer wieder neu gedacht und reflektiert werden. Auf diese Funktion zielt die hier vorgestellte Idee eines Lebenschancenkredits in Form eines universellen und flexibel einsetzbaren Anrechtsguthabens. Das Konzept bezieht sich auf Überlegungen zur Schaffung von Ziehungsrechten(„social drawing rights“), die unter anderem von dem französischen Rechtswissenschaftler Alain Supiot 2 entwickelt wur-
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Der Lebenschancenkredit : ein Modell der Ziehungsrechte für Bildung, Zeitsouveränität und die Absicherung sozialer Risiken
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