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Der Lebenschancenkredit : ein Modell der Ziehungsrechte für Bildung, Zeitsouveränität und die Absicherung sozialer Risiken
Entstehung
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Oktober 2015 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Der Lebenschancenkredit Ein Modell der Ziehungsrechte für Bildung, Zeitsouveränität und die Absicherung sozialer Risiken Steffen Mau Auf einen Blick Ziehungsrechte als neue Anrechtsform Die Erweiterung von Lebenschancen ist der Dreh- und Angelpunkt vieler politischer Debat­­ten. Vor diesem Hintergrund wird ein neues sozialpolitisches Instrument vorgeschlagen: der Lebenschancenkredit. Er wird als universelles Anrechtsguthaben verstanden, welches für Bildung, Zeitsouveränität und soziale Risiken eingesetzt werden kann. Anders als andere sozialpolitische Leistungen sollte er hinsichtlich der Nutzung und Wählbarkeit möglichst große Entscheidungsspielräume bei den Individuen belassen. Die Finanzierung sollte über eine moderate Erhöhung der Erbschaftssteuer erfol­gen. Die Ansprüche könnten über regelmäßige Überweisungen auf ein Anrechtskonto akkumu­liert und verzinst werden. Die Zweckbindung würde sichern, dass der Lebenschancenkredit nicht konsumiert, sondern tatsächlich für indi­viduell und gesellschaftlich sinnvolle Zwecke eingesetzt wird. Die universalistische Ausgestal­tung ergibt sich, da einerseits noch nicht klar ist, welchen Risiken und Anforderungen Menschen über ihren Lebensverlauf hinweg begegnen, andererseits hat sie Vorteile im Hinblick auf die Sicherung gesellschaftlicher Akzeptanz. Demographische Veränderungen, der Wandel des Arbeitsmarktes, neue Haushalts- und Familienkon­stellationen und die Verfestigung sozialer Ungleich­heit setzen die Kerninstitutionen des Sozialstaates fortwährend unter Druck. Dabei geht es zum einen um die Frage der nachhaltigen Finanzierung, zum anderen um die Passfähigkeit der etablierten sozial­politischen Instrumente in Hinblick auf das Auf­kommen neuer sozialer Risiken. Sozialpolitik hat aber nicht nur die Funktion, Wandlungsprozesse nachzuvollziehen und im Rahmen der finanziellen Spielräume in die eigene Programmatik einzube­ziehen, sie ist auch immer Treiber des sozialen Wan­dels. Diese Innovationsfunktion kann Sozialpolitik nur erlangen, wenn auch ihre Grundlagen und Funktionsweisen immer wieder neu gedacht und ­reflektiert werden. Auf diese Funktion zielt die hier vorgestellte Idee eines Lebenschancenkredits in Form eines universellen und flexibel einsetzbaren Anrechtsguthabens. Das Konzept bezieht sich auf Überlegungen zur Schaffung von Ziehungsrechten(social drawing rights), die unter anderem von dem französischen Rechtswissenschaftler Alain Supiot 2 entwickelt wur-