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Moldaus "pro-europäische" Misere
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PERSPEKTIVE| FES MOLDAU Moldaus»pro-europäische« Misere MATTHIAS JOBELIUS November 2015 n Erneut ist in der Republik Moldau eine»pro-europäische« Regierungskoalition zer­brochen die fünfte in sechs Jahren. Die Zustimmung zum EU-Integrationskurs ist derweil auf einen Tiefststand gesunken. Die pro-europäischen Parteien und Teile ihres Führungspersonals gelten als unglaubwürdig, da sie den Staat in parteipoliti­sche Machtbereiche aufteilten und wichtige Institutionen so in den Einflussbereich einzelner Oligarchen gelangten. n Rund 80 Prozent der Bürger_innen geben in Umfragen an, die Republik Moldau be­wege sich in die falsche Richtung. Die angespannte soziale Lage im Land, verbunden mit der Selbstbereicherung einiger Weniger sorgt für Wut und Massenproteste. Der Bevölkerung steht heute weniger Kaufkraft pro Kopf zur Verfügung als im Wende­jahr 1990. Die Lebensmittelpreise steigen ebenso wie die Schulden; dem Land droht ein Staatsbankrott. n »Pro-europäisch«,»pro-moldauisch«,»pro-russisch«? Viel entscheidender als das Etikett, das sich eine künftige Koalition geben wird, ist die Frage, ob sich die Re­gierung dem Gemeinwohl oder den wirtschaftlichen Interessen von Einzelpersonen verpflichtet. Sollten Partikularinteressen im Vordergrund bleiben, wird das Land nicht nur polarisierter, sondern künftig auch autoritärer regiert werden.