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Werkstatt Inklusion - eine Methode zur Umsetzung der UN-Behinderten-Rechtskonvention in Kommunen : Hintergrundpapier auf Grundlage der Erfahrungen mit der "Werkstatt Inklusion" in Berlin 2014/2015
Entstehung
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Christine Braunert-Rümenapf Werkstatt Inklusion eine Methode zur Umsetzung der UN-Behinderten­rechtskonvention in Kommunen Hintergrundpapier auf Grundlage der Erfahrungen mit der ‚Werkstatt Inklusion in Berlin 2014/2015 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erfor­dert in den Kommunen Konzepte, die ihrem mehrdimensio­nalen Ansatz gerecht werden. Der Arbeitsbereich BerlinPolitik des Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung hat mit seiner Werkstatt Inklusion eine Methode entwickelt und erprobt, die der Notwendigkeit einer bereichs- und ressortübergreifenden Herangehensweise Rechnung trägt. Die Werkstatt war Teil des ProjektesGute Gesellschaft Soziale Demokratie 2017plus. Die UN-Behindertenrechtskonvention Geltung und AUftrag Am 30. März 2007 hat die Bundesrepublik Deutschland das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das Fakultativprotokoll unterzeichnet. Mit Abschluss des Ratifizierungsprozesses sind Konvention und Protokoll seit dem 26. März 2009 rechtsver­bindlich. Damit hat sich die Bundesrepublik sowohl gegenüber der internationalen Staatengemeinschaft als auch gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, die Konvention umzusetzen. Die Behindertenrechtskonvention legt fest,(...) dass Be­hinderung aus der Wechselwirkung zwischen Menschen mit Beeinträchtigungen und einstellungs- und umweltbedingten Barrieren entsteht, die sie an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern 1 . Der Verweis auf die Wechselwirkungen bedeutet ein Umden­ken weg von einem individuellen, medizinischen und defizit­orientierten Ansatz hin zu einem dynamischen und sozialen Verständnis von Behinderung, welches sich gegen ausgren­zende und diskriminierende Rahmenbedingungen wendet. Die UN-Behindertenrechtskonvention gilt für alle Menschen mit Behinderung. Bewusst wurde der Personenkreis nicht ab­schließend definiert, da davon ausgegangen wird, dass sich das Verständnis von Behinderung permanent ändert. Dabei wird Behinderung als selbstverständlicher Bestandteil des Le­bens gesehen und in seiner Vielfalt wertgeschätzt. Die Kommune als ort der teilhabe 2 Bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielt die Kommune als politisch definierte Gebietskörperschaft eine besonders wichtige Rolle. Als Lebensmittelpunkt der Menschen ist sie teilhabefördernd und inklusiv zu gestalten. Das bedeu­tet im Umkehrschluss: Ausgrenzende und diskriminierende Rahmenbedingungen müssen erkannt, benannt und abgebaut werden. Hierzu bedarf es geeigneter Handlungskonzepte und Methoden. Bereits 2011 haben Lampke u. a. darauf hingewie­sen, dass die Bedeutung von Konzeptionen zur kommunalen Teilhabeplanung immer mehr zunimmt. 3 Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat sich mit einer Vielzahl von Ver­anstaltungen in unterschiedlichen Formaten an den Diskussi­onen um die UN-Behindertenrechtskonvention und ihrer Umset­zung beteiligt. Im Juni 2014 lud der Arbeitsbereich BerlinPolitik im Forum Berlin zum ersten Mal Akteure 4 zurWerkstatt Inklu­sion ein, um über einen längeren Zeitraum in mehreren Werk­stattgesprächen eine Debatte über die Umsetzung in Berlin zu initiieren. Ausgangspunkt der Werkstattgespräche war, dass die zentra­len Akteure in der Kommune nicht genug voneinander wissen, um miteinander an einer Handlungsstrategie zu arbeiten(z.B. Kita Schule Ausbildung Arbeitsplatz). Gleichermaßen be­hindern institutionelle Grenzen und Traditionen den übergrei­fenden Kooperationsauftrag. Die erfolgreiche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erfordert eine bereichs- und ressortübergreifende Zusammenarbeit. Hierauf konnten sich alle Teilnehmenden sofort verständigen. Länger diskutiert wurde über den Begriff der Inklusion und sein Verständnis sowie über die Frage, ob das Arbeitsergebnis eher eine Vision entwerfen oder in Form von Handlungsempfeh­lungen konkrete Wege zur Umsetzung aufzeigen sollte. 1 /4