STUDIE Die Wirtschaftspolitik der Regierung Abe(Abenomics) Reform des sozialen Sicherungssystems und die Herausforderung für die Sozialdemokratie SHÛHEI ITÔ Dezember 2015 „ „ Die Wirtschaftspolitik der Regierung Abe, auch»Abenomics« genannt, ist geschei­tert. „ „ Weder die massiven Investitionen in öffentliche Unternehmungen noch die Senkung der Körperschaftssteuer noch die Erhöhung des Rüstungsetats hat zu einer Wieder­belebung der Wirtschaft geführt. Japan befindet sich weiterhin in einer Wirtschafts­krise, das langfristige Ziel des Schuldenabbaus ist dagegen in weite Ferne gerückt. „ „ Der Abbau des sozialen Sicherungssystems unter der Regierung Abe, der unter dem Deckmantel der»Reform« durchgeführt wird, hat zu einer Ausbreitung von Armut und einer Vertiefung der sozialen Ungleichheit geführt. „ „ Nur sozialdemokratische Politikansätze können diesen Tendenzen entgegenwirken. Nur die Garantie menschenwürdiger Arbeit(decent work) mit längst überfälligen Lohnerhöhungen und einer deutlichen Verbesserung von Arbeitsbedingungen kann zu einer Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme, inklusive der niedrigen Geburtenrate, beitragen. „ „ Für die nahe Zukunft ist die zentrale Frage, ob es den Oppositionsparteien gelingen wird, bei den Oberhauswahlen 2016 sozialdemokratisch orientierte Kandidaten aufzustellen, die erfolgreich gegen die Kandidaten der Regierungsparteien antreten und Direktmandate erringen können.