INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Third Way all’ italiana Zwei Jahre Regierung Renzi MICHAEL BRAUN UND ERNST HILLEBRAND Januar 2016 „ „ Nach zwei Jahren im Amt präsentiert sich die Regierungsbilanz Matteo Renzis ge­mischt. Dem Premierminister sind eine Verjüngung des politischen Personals und eine Überwindung der Selbstblockade des politischen Systems des Landes gelungen. Die Ära Berlusconi gehört definitiv der Vergangenheit an. „ „ Programmatisch und politisch steht Renzi in Kontinuität zur Modernisierungspolitik der Vorgängerregierungen Letta und Monti. Der von Renzi beanspruchte Bruch mit der Stagnation der Vergangenheit betrifft in erster Linie die Form der Politik, weniger die inhaltliche Grundausrichtung. „ „ Renzi ist es gelungen, sich als Zentralfigur des politischen Systems zu etablieren. Er ist im Moment ohne ernsthaften Herausforderer. Dabei präsentiert sich Renzi als volksnaher Macher, der die Widerstände der alten Systeminsider an allen Fronten zu überwinden versucht. „ „ In vielerlei Hinsicht präsentiert sich Renzis Modernisierungsprogramm wie eine italienische Variante des Dritten Weges. Dies gilt für den Regierungsstil ebenso wie für die Inhalte. Es handelt sich um eine technokratische Modernisierungspolitik, die im Wesentlichen auf das Wählermilieu der»Mitte« ausgerichtet ist und sich bewusst von den Modellen klassisch sozialdemokratischer Politik abzusetzen versucht. „ „ Die zentrale Herausforderung bleibt die Wirtschaft. Hier sind größere Erfolge im Moment noch nicht erkennbar. Damit bleiben auch die größten Probleme des Landes – Wachstum, Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit und Stagnation des Südens – ungelöst.