Frankreich-Info Frankreich, Deutschland und die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik Bureau de Paris März 2016 Jean-Pierre Maulny Vor fast 25 Jahren schufen Frankreich und Deutschland die Grundlagen für das, was damals im Vertrag von Maastricht als die „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP) bezeichnet wurde. Dadurch wurden sie zu Vorreitern einer europäischen Verteidi­gungspolitik. Diese Außenpolitik beinhaltete auch eine verteidigungspolitische Kompo­nente, die allerdings auf die Westeuropäi­sche Union(WEU) Bezug nahm- einem nach dem Zweiten Weltkrieg von einigen europäi­schen Ländern geschlossenen Sicherheitsver­trag, der 1948 unterzeichnet wurde und dem sich Deutschland im Jahr 1954 anschloss. Europas Absicht, eine Gemeinsame Außen­und Sicherheitspolitik zu entwickeln, kam Frankreichs Wunsch entgegen, seinen strate­gischen Raum um die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft zu erweitern und ihn in ein politisches Gemeinwesen ein­zubetten, das kohärenter sein sollte als es der transatlantische Raum je hätte sein können. Frankreich war zwar Mitglied der Atlantischen Allianz und zudem ein treuer Verbündeter derselben. Es vertrat jedoch die Ansicht, dass die Divergenzen zwischen den französischen und den amerikanischen Sicherheitsinteres­sen unsere Verteidigungsfähigkeit hätten beeinträchtigen können. Aus diesem Grund sah sich General de Gaulle im Jahr 1966 ge­zwungen, Frankreich aus der integrierten militärischen Kommandostruktur der NATO herauszulösen. Jean-Pierre Maulny ist stellvertretender Di­rektor des IRIS( Institut de Relations interna­tionales et stratégiques) Dass Frankreich im Jahr 1992 unserem Vertei­digungssystem auch eine europäische Kom­ponente verleihen wollte, war Ausdruck eines starken Engagements. Die Entscheidung bedeutete, dass die Unabhängigkeit unserer Nation nicht mehr ausschließlich in einem rein französischen Politikrahmen gewährleis­tet werden konnte, obwohl mit dem Unter­gang der UdSSR eigentlich auch die größte Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes verschwunden war. Für Deutschland war der Aufbau einer ge­meinsamen europäischen Verteidigungspoli­tik die logische Fortsetzung seiner seit 1945 konzipierten Sicherheitspolitik. Da diese nicht auf nationaler Ebene umgesetzt werden sollte und konnte, wurden die deutschen Streitkräfte ab 1954 im Rahmen der NATO wieder neu aufgestellt. Die im Jahr 1957 ge­gründete Europäische Gemeinschaft(EG) war nicht nur das Symbol, sondern auch das Instrument der wiederhergestellten Einheit Europas. Insofern war es 1992 ganz selbstver­ständlich, dass das wiedervereinigte Deutschland seine Außen- und Verteidi­gungspolitik innerhalb des europäischen Rahmens zur Geltung bringen würde. Frankreich und Deutschland verfolgen zwar durchaus dasselbe Ziel, ihre Beweggründe für die von ihnen vertretene Politik unterschei­den sich aber voneinander. Diese Differen­zen spiegeln sich auch in ihren Entscheidun­gen hinsichtlich des Aufbaus einer europäi­schen Verteidigungspolitik wider. Während Frankreich den Prozess als eine Möglichkeit Friedrich-Ebert-Stiftung, 41bis, bd. de la Tour-Maubourg, F- 75007 Paris, Tel.+33 1 45 55 09 96