Demokratische Wertevermitt‑ lung in der Arbeitswelt Giovanni Pollice A sylantenheime sollen brennen – ein Hoch auf Adolf Hitler.“ Diese und andere rassistische, gar rechtsextreme Schmierereien wurden letztes Jahr auf den Toilettenwänden eines großen Automobilherstellers entdeckt. Wie geht man als Betrieb, als Belegschaft, als Unternehmensführung damit um? Am besten – wie geschehen – offensiv, geschlossen und geradlinig. Auf einer einberufenen Betriebsversammlung vor rund 2.500 Mitarbeitern zeigte der Betriebsrat klare Kante gegen rechtes Gedankengut, verurteilten die Tat zutiefst und rief zu Mitmenschlichkeit und Akzeptanz auf. Eine Anekdote – aber kein Einzelfall. Rassismus ist ein Phänomen, das im Alltag auftaucht. Nicht erst seit der Sarrazin-Debatte beobachten wir, dass dieses Phänomen immer weiter in die Mitte der Gesellschaft vordringt. Seit dem Zuzug Hunderttausender geflüchteter Menschen aus Kriegsgebieten und Diktaturen ist in unserer Gesellschaft eine offensichtliche und starke Zunahme rassistischer Straftaten und Äußerungen feststellbar. Nicht nur Pegida oder die Partei„Alternative für Deutschland“(AfD) tragen rassistische Stereotype in die Öffentlichkeit, sondern wir begegnen menschenfeindlichen Formen in vielfältiger Weise. Die Arbeitswelt bildet dabei keine Ausnahme. Die Arbeitswelt als Subsystem ist ein Querschnitt, ein Spiegel der Gesellschaft. Dass das Betriebsleben nicht von gesellschaftlichen Debatten ausgenommen werden kann, ist keine Neuheit. Oft stehen jedoch betriebliche Themen im Vordergrund, die sich um die Bedingungen am Arbeitsplatz, die Sicherung des Jobs oder auch das Betriebsklima drehen. Seit dem Sommer 2015 sind aber auch verstärkt Diskussionen aufgetreten, die sich um die Integration von geflüchteten Menschen drehen und sich mit der Frage beschäftigen, ob unsere Gesellschaft es schaffen kann, in kur98 Kapitel 1 Giovanni Pollice zer Zeit so viele Menschen aufzunehmen. In Betrieben und Firmen war dieser Aspekt durchaus umstritten und führte angesichts der Proteste von Pegida und AfD zu kontroversen Auseinandersetzungen, die neben rassistischen Vorurteilen auch soziale Ängste hervorriefen. Der Verlust des Arbeitsplatzes, die mögliche Unterwanderung des Tarifeinheitsgesetzes und eine Reduzierung des sozialen Sicherungssystems waren Punkte, die direkt die Arbeitswelt betrafen und dennoch die Integration von geflüchteten Menschen miteinbezog. Dass hierbei Rassismus offen zutage trat, war keine Seltenheit, sondern konnte aufgrund der hohen Medienintensität immer häufiger registriert werden. Besonders in Branchen des Niedriglohnsektors waren soziale Ängste festzustellen, die zumeist zu rassistischen Äußerungen führten. Pegida und die AfD nutzen dabei zwei Aspekte, um Arbeitnehmer_innen zielstrebig für ihre Politik zu gewinnen. Geflüchtete Menschen werden als potenzielle Billiglohnreserve für die Wirtschaft deklariert, um d amit das Tarifeinheitsgesetz zu umgehen. In Branchen wie dem Baugewerbe oder der Gastronomie schüren solche Aussagen die Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren, weil angeblich Ausnahmeregelungen getroffen werden würden. Die AfD vermutet, dass die Bundesregierung die Einwanderung strategisch verfolge, um der Wirtschaft eine Alternative zu bieten, um das Tarifeinheitsgesetz zu umgehen. Momentan gibt es für diese Behauptung keine Beweise. Auch die Gewerkschaften sind hier wachsam, damit das Tarifeinheitsgesetz für alle Menschen gilt, egal welche Hautfarbe, welche Religion oder welches Geschlecht sie haben. Dass geflüchtete Menschen keinen Einfluss auf die politischen Entscheidungsprozesse haben und damit nicht für eine mögliche Aushebelung des Tarifeinheitsgesetzes verantwortlich sind, ist für die AfD nicht relevant. Damit spielt sie zwei Gruppen von Menschen aufgrund ihrer Herkunft gegeneinander aus, obwohl die Frage sozioökonomisch ist. Die Grundlage sozialer Debatten darf jedoch nicht Rassismus sein, sondern muss sich an Adressaten wenden, die hierfür politische Verantwortung tragen. Doch der AfD geht es nicht um eine Arbeitsplatzdiskussion, sondern darum, einen politischen Vorteil auf Kosten geflüchteter Menschen zu erhalten. 99
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Zwischen Kommen und Bleiben : ein gesellschaftlicher Querschnitt zur Flüchtlingspolitik
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