PERSPEKTIVE Flucht und Migration Schnelle Hilfe durch die Bundeswehr HANS-PETER BARTELS September 2016 Vorwort Die Flüchtlingskrise hat ohne Frage auch eine sicher­heitspolitische Dimension. Bewaffnete Konflikte ohne Aussicht auf zeitnahe Befriedung treiben Menschen in die Flucht. Ihre wachsende Zahl stellt für eine Reihe von Staaten – von der direkten Nachbarschaft mit zum Teil gigantischen Flüchtlingslagern über die Fluchtrouten bis hin zu den Mitgliedstaaten der EU – eine gewaltige Herausforderung dar. Was bedeutet dies für die euro­päische Sicherheitsordnung und ihre zentralen Akteure wie NATO, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungs­politik der Europäischen Union(GSVP) und OSZE? Wie wirkt sich die Krise auf die Bundeswehr aus, die mehr und mehr im Inland gefordert wird und im Sinne der Fluchtursachenbekämpfung gleichzeitig auch Verpflich ­tungen im Ausland hat? Wie verändert die Flüchtlings­krise die Rolle und Selbstwahrnehmung der sicherheits­politischen Institutionen und welchen Einfluss hat sie auf laufende Strategieprozesse? Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat anerkannte Experten gebeten, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf die UN, die GSVP, die OSZE und die Bundeswehr zu analy­sieren. Die Publikationsreihe startete im Juni 2016 mit dem Beitrag»Mitten im Kreuzfeuer. Die Flüchtlingskri­se: Sicherheitspolitische und strategische Perspektiven der Vereinten Nationen« von Claire Hajaj and Tuesday Reitano. Ihr folgte im Juli 2016 die Analyse von Steven Blockmans zur GSVP»New Thrust for the CSDP from the Refugee and Migrant Crisis«. Der hier vorliegende Beitrag vom Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, zieht eine Bi­lanz der Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf die Bun­deswehr. Die Analyse geht zunächst auf die Umstände ein, unter denen die Bundeswehr seit Herbst 2015 im In­neren und Äußeren bei der Bewältigung der Flüchtlings­ströme unterstützend tätig war. Die Jahre seit 1989/1990 waren, nicht zuletzt durch die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011, von einer stetigen personellen Reduzierung und strukturellen Umgestaltung geprägt, während gleich­zeitig bis zu 11 000 Soldatinnen und Soldaten der Bun­deswehr in multinationalen Auslandseinsätzen gebunden waren. Ungeachtet dieser Belastungen war der Einsatz der Bundeswehr ein wichtiger Beitrag, der Ländern und Kommunen die nötige Zeit verschafft hat, sich personell und strukturell auf die neuen Herausforderungen einzu­stellen. Gleichzeitig hat die Bundeswehr im Rahmen von EUNAVFOR MED(European Union Naval Force – Mediter­ranean) Operation Sophia und einer NATO-Grenzmission vor der türkischen Küste dazu beigetragen, die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu reduzieren, und – wichtiger noch – bis Ende Juli 2016 rund 17 500 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Anna Maria Kellner Friedrich-Ebert-Stiftung