Internationale Politikanalyse International Policy Analysis Reinhard Krumm Länderanalyse: Das doppelte Russland Zum Aufbruch bereit, in der Tradition gefangen „ Die Russische Föderation hat in den 17 Jahren der Transformation einen erstaunlichen Wandel vollzogen. Trotz schwerer politischer und wirtschaft­licher Rückschläge hat sich das größte Land der Erde stabilisiert. Der poli­tische Rahmen ist dabei eng gezogen, Stabilität und Sicherheit haben höchste Priorität. „ Der beeindruckende wirtschaftliche Aufschwung dauert seit Jahren an. Zu einem großen Maße beruht er auf dem Verkauf von Rohstoffen. Von der dringenden Notwendigkeit, die Wirtschaft zu diversifizieren und zu modernisieren, den Aufbau der weiterverarbeitenden Industrie zu fördern und die klein- und mittelständischen Betriebe zu unterstützen, ist die Regierung überzeugt, doch die Umsetzung ist mangelhaft. „ Russland läuft Gefahr, zu einem sozial ungerechten Land zu verkom­men. Der Staat versteht es nicht, die mit einem Wirtschaftsboom einher­gehende Ungleichheit zu verringern. Dringend bedürfen die sozialen Siche­rungssysteme wie Renten- und Krankenversicherung einschneidende Reformen, genauso wie das Bildungswesen. „ Außenpolitisch hat Russland durch den Wirtschaftsboom an Gewicht gewonnen. Moskau ist entschlossen, mehr Einfluss auf die internationale Politik zu nehmen und eigene Interessen zu verfolgen. Vorrangiges Ziel ist es, an der Architektur einer neuen Weltordnung mitzuwirken. Dabei scheut die russische Führung nicht davor zurück, wie der Krieg in Georgien ein­drucksvoll beweist, Waffen einzusetzen. Trotzdem: Eine Eindämmungspoli­tik oder Ausgrenzung Russlands wäre fatal. SEPTEMBER 2008