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Mehr als ein Kampf gegen Windmühlen? : Buharis Vorgehen gegen die Korruption in Nigeria
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PERSPEKTIVE| FES NIGERIA Mehr als ein Kampf gegen Windmühlen? Buharis Vorgehen gegen die Korruption in Nigeria ULRICH THUM Juli 2017 n Präsident Muhammadu Buhari hat politischen Willen im Kampf gegen die Korrupti­on bewiesen: Seit seinem Amtsantritt kam es zu einer Reihe von medienwirksamen Anklagen, Entlassungen und riesigen Bargeldfunden. Jedoch sieht sich der Präsident langsam unter Zugzwang, mehr rechtskräftige Verurteilungen vorzuweisen. Man­gelnde Professionalität in den Antikorruptionsorganen, politische Intrigen und das bestechliche Gerichtswesen stellen schier unüberwindbare Hürden dar. n Die Regierung sieht sich zunehmend der Kritik ausgesetzt, unter dem Vorwand der Korruptionsbekämpfung selektiv gegen die Opposition vorzugehen. Um dem Kampf weiterhin Glaubwürdigkeit zu verleihen, müsste die Regierung auch den Anschuldi­gungen gegen Mitglieder aus dem eigenen Lager konsequent nachgehen. n Um die Nachhaltigkeit im Kampf gegen die Korruption zu sichern, müssten neben gerichtlicher Verfolgung und ersten vielversprechenden Schritten in der systemati­schen Korruptionsbekämpfung verstärkt Strukturen und Systeme zur Korruptions­eindämmung eingeführt werden. n Von der Aufbruchsstimmung nach dem Wahlsieg des All Progressives Congress(APC) ist nach zweijähriger wirtschaftlicher Rezession nur noch wenig zu spüren. Buharis Gesundheitszustand und seine wiederholte lange Abwesenheit werfen die Frage auf, ob er in Zukunft fähig sein wird, die Regierungsgeschäfte weiterzuführen. Vizepräsi­dent Yemi Osinbajo hat sich durch eine praktische und effektive Regierungsführung bereits bewiesen und ist gut positioniert, um im Fall der Fälle das Präsidentenamt zu übernehmen und den Kampf gegen die Korruption fortzuführen.