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Kataloniens Streben nach Unabhängigkeit spitzt sich zu
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PERSPEKTIVE Kataloniens Streben nach ­Unabhängigkeit spitzt sich zu FRANCESC TRILLAS Juli 2017 Seit Jahrzehnten bereits strebt das wirtschaftlich aufblühende Katalonien nach seiner Unabhängigkeit vom spanischen Nationalstaat und rechtfertigt diesen Anspruch mit historischen, politischen und besonders wirtschaftlichen Gründen. Die Unabhängig­keit solle dem Selbstbestimmungsrecht der Katalanen und der Chance auf größeren Fortschritt ohne das föderale System Spaniens zu Gute kommen. Im November 2014 führte Katalonien ein Referendum durch, an dem über 30 % der Bevölkerung teilnahm. 80 % der Teilnehmenden stimmten für eine Unabhängigkeit. Das Verfassungsgericht machte in seinem Urteil deutlich, dass eine Autonome Ge­meinschaft wie Katalonien kein Recht auf ein Selbstbestimmungsreferendum hat, da dies in der Verfassung nicht vorgesehen ist. Die konservative Minderheitsregierung unter Rajoy schweigt im politischen Diskurs zu weiteren Sezessionsbestrebungen, wogegen die sozialistische PSOE und auch die linkspopulistische Podemos eine komplexe Verfassungsreform mit dem Zusatz der »Nation der Nationen« einfügen möchten, um so auch die linguistische Vielfalt zu etablieren. Das Machtpotential der PSOE könnte dabei eine wichtige Rolle spielen. Als Reaktion auf die politische Stagnation kündigte der katalanische Regierungschef Puigdemont trotz der Verfassungswidrigkeit für den 1. Oktober 2017 ein wei­teres Referendum an. Er sei auch bereit, einen einseitigen Unabhängigkeitsprozess einzuleiten. Inwiefern dies glücken wird, bleibt abzuwarten, da die Regierung bereits Schwierigkeiten hat, Urnen für das Referendum anzuschaffen und fataler: Die Folgen eines wirtschaftlichen Kollapses könnten verheerend sein.