FES PARIS Die europäische Verteidigungsindustrie Französische Empfehlungen für die Stärkung„ der europäischen Verteidigungspolitik ELISABETH GUIGOU UND GWENDAL ROUILLARD September 2017 „ „ Die Veröffentlichung der Global Strategy der EU im Jahr 2016 ist trotz aller Schwä­chen ein wichtiger Schritt zur Ausarbeitung eines Weißbuchs über die EU-Verteidi­gung. Der institutionelle Rahmen der EU für die europäische Verteidigungspolitik (Ministertreffen, Haushalt, Nachrichtendienstpolitik) und der europäische Pfeiler in­nerhalb der Nato(Hauptquartier, Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, Kapazitä­ten) sollen ausgebaut werden. Ein weiteres Ziel ist die strategische Autonomie im industriellen Bereich(Kooperation mit Wissenschaft, Forschung und Rüstungsunter­nehmen, Erhöhung des Forschungsbudgets). „ „ Nach dem Brexit gilt es für Frankreich, die militärische Zusammenarbeit mit Großbri­tannien weiterhin zu pflegen und die Partnerschaft mit Deutschland auf eine neue Stufe zu heben. Um eine starke und souveräne Rüstungsindustrie Europas sicherzu­stellen, sollen auch Konsolidierungen und Finanzierungsmöglichkeiten(Investitions­fonds, Kontrolle von Beteiligungen) erleichtert werden. Hierbei können Organisatio­nen wie die Gemeinsame Organisation für Rüstungszusammenarbeit bei Rüstungs­und Forschungsprogrammen für Synergien sorgen. „ „ Zur Stärkung des europäischen Verteidigungshaushaltes könnten die von der euro­päischen Kommission vorgeschlagenen Finanzierungsmaßnahmen mit einem Buy European Act ergänzt werden. Mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit der europäi­schen Unternehmen wäre es auch wichtig, die Exportpolitik besser zu koordinieren und den innergemeinschaftlichen Handel zu vereinfachen.