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Lost in transition : die Palästinenser zwischen Versöhnung und Kerry-Initiative
Entstehung
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PERSPEKTIVE Lost in Transition Die Palästinenser zwischen Versöhnung und Kerry-Initiative INGRID ROSS Juli 2013 n Nach dem Rücktritt von Premierminister Salam Fayyad hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Bildung einer Übergangsregierung aus Fatah und Hamas ab­gelehnt und dadurch die Chance auf eine Versöhnung der beiden rivalisierenden Parteien verpasst. Stattdessen hat er Rami Hamdallah zum neuen Premierminister ernannt, dessen Handlungsmöglichkeiten jedoch stark eingeschränkt. Daraufhin trat Hamdallah nach nur zwei Wochen im Amt ebenfalls zurück. n Die Initiative des US-Außenministers John Kerry, beide Konfliktparteien wieder an den Verhandlungstisch zurückzubringen, blieb bis dato erfolglos. Scheitert der Versuch, schwindet die Chance auf eine friedliche Lösung des israelisch-palästi­nensischen Konflikts. Während die Verhandlungen stillstehen, wird der israelische Siedlungsbau stetig vorangetrieben. Dies macht eine Zwei-Staaten-Lösung immer unwahrscheinlicher. n Eine wichtige Voraussetzung für die friedliche Lösung des israelisch-palästinen­sischen Konflikts ist die Aussöhnung zwischen Fatah und Hamas. Diese kann nur erfolgen, wenn die internationale Gemeinschaft den Ausgang einer zukünftigen de­mokratischen Wahl auch für den Fall anerkennt, dass die Hamas erneut als stärkste Partei daraus hervorgeht. Die Wahlerfolge der islamistischen Parteien in Ägypten und Tunesien und deren internationale Anerkennung ließen diese Hoffnung aufkei­men, die bisher jedoch nicht erfüllt wurde.