Reihe denkraum_medien AUSFALL IM STÖRFALL? NETZKOMMUNIKATION IN KRISENSITUATIONEN Zusammenfassung der Beiträge zur Veranstaltung„Ausfall im Störfall? Netzkommunikation in Krisensituationen“ der Reihe„denkraum_medien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung/ Medienpolitik am 16. April 2018 in Berlin. Referent_innen waren Dr. Aleksandra Sowa, Expertin für Informations­sicherheit, Datenschutz und Buchautorin, Michael Bartsch, Geschäftsführer der Deutor Cyber Security Solutions GmbH, Thomas-Gabriel Rüdiger, Kriminologe am Institut für Polizeiwissen­schaft und Vera Linß, Medienjournalistin und freie Moderatorin. Das Internet ist global zum primären und konkurrenzlosen Kommunikationsnetz geworden. Als Ort für Teilhabe, Aktivis­mus und Selbstfindung haftete dem digitalen Raum zunächst der Ruf als Innovations- oder sogar als Revolutionskatalysator an. Mittlerweile hat die Cybereuphorie nachgelassen und Netzpessimismus verbreitet sich zunehmend, denn das Medium erweist sich als störanfällig und öffnet Tür und Tor für ver­schiedene Formen des Missbrauchs. Die Liste ist lang, die Cybercrimevarianten zahlreich und doch gibt es bisher nur wenige Lösungsansätze: Wie soll man die Komplexität des Themas und der Kriminalitätsstruk­turen überhaupt überblicken und was kann tatsächlich dagegen getan werden? FES Medienpolitik fasst die Ideen der drei geladenen Gäste zusammen und stellt deren Empfehlungen und Handlungsoptionen gegen Kriminalität im Cyberspace vor, um neue Impulse für sichere Kommu­nikation im Netz zu liefern. KURZZUSAMMENFASSUNGEN DER DREI IMPULSVORTRÄGE ALEKSANDRA SOWA Aleksandra Sowa machte einleitend deutlich, dass das Internet, ursprünglich unter anderem vom US Department on Defense dazu erdacht, redundante Kommunikationswege gerade im Kriegs- oder Krisenfall zu gewährleisten, zum primären Kom­munikationsweg evolviert ist. Dessen Anfälligkeit für externe oder interne Angriffe stellt nicht nur die Sicherheit, sondern auch die zuverlässige Infor­mation der Bürger vor eine Herausforderung. Das Internet ist zum perfekten Medium der Desinformation geworden. Im Kontext von Wahlen bzw. Wahlkämpfen wurde das Problem bereits erkannt. Zum Verhängnis werde es jedoch tatsächlich dann, wenn die Zuverlässigkeit und Schnelligkeit der Info­mation über Leben und Tod entscheiden kann – in Krisen oder Notfallsituationen, bei Sicherheitsvorfällen, Unfällen, Angriffen, Katastrophen, die die ganze Gesellschaft, Teile der Gesell­schaft oder Gruppen von Individuen betreffen. Die Versorgung der Bevölkerung mit Informationen in Krisen und Notfällen gehört zweifellos zu den wesentlichen gesellschaftlichen Bedürfnissen und staatlichen Verpflichtun­gen. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der Schutzpflicht des Staates seinen Bürgern gegenüber. Sind der Staat, seine Institutionen, wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe(BBK), oder die Privatwirtschaft – die meisten kritischen Infrastrukturen be­finden sich in Hand von Wirtschaftsunternehmen – für die Krisenkommunikation und zur Richtigstellung von Falschnach­richten verantwortlich? Was kann der Staat ohne die Hilfe der Privatunternehmen überhaupt noch leisten? Mit dem IT-Sicherheitsgesetz und mit der Cyber-Sicherheits­strategie des Innenministeriums hat die Bundesregierung die Unternehmen, die kritische Infrastrukturen betreiben, zur Einhaltung von IT-Sicherheitsmindeststandards nach dem Stand der Technik verpflichtet und ihnen bei wesentlichen Vorfällen Meldepflicht an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik(BSI) bzw. an die Bundesnetzagentur (BNetzA) auferlegt, resümierte Aleksandra Sowa. MICHAEL BARTSCH Michael Bartsch sieht die Gesellschaft zum ersten Mal an dem Punkt, wo technologisch ein Wandel vorangetrieben werde, der nicht mehr zu stoppen sei. Dies bedeute, Technologien und neuen Geschäftsmodellen ausgeliefert zu sein. Weil Bequemlichkeit und geringe Kosten im Mittelpunkt des Interesses der Nutzer stünden, komme der Sicherheit geringe Bedeutung zu. Das führe dazu, dass die Unternehmen ihre Geschäftsmodelle immer weiter digitalisieren, immer weiter automatisieren. Die Wertschöpfung findet heute, welt­weit gesehen, zu weit über 60 Prozent durch digitale Medien, Computer und Vernetzung statt, so Bartsch. Die IT-Sicher­heitsindustrie verweist auf ihre erfolgreichen Cyberstrategien,