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Grundstein oer Grabstein der UN? : Was eine kleine Reform des Vetos im Sicherheitsrat für die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen bedeuten könnte
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PERSPEKTIVE| NEW YORK FRIEDEN UND SICHERHEIT GRUNDSTEIN ODER GRAB­STEIN DER UN? Was eine kleine Reform des Vetos im Sicherheitsrat für die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen bedeuten könnte Volker Lehmann Mai 2022 Auf Initiative Liechtensteins haben die Vereinten Nationen beschlossen, dass Vetos im Sicherheitsrat zukünftig immer in der Generalversammlung erläutert werden sollen. Kurzfristig wird sich hierdurch nichts an der russischen Blockadehaltung ändern. Mittelfristig könnten aber für andere Vetomächte, vor allem China, die politischen Kosten für den Gebrauch des Vetos steigen. Darüber hinaus hat sich das Fenster für VN-Reform wieder einen kleinen Spalt geöffnet. Deutschland hat die Vetoini­tiative passiv als Ko-Sponsor unterstützt, sollte solcherlei Verfahrensreformen jedoch aktiv nutzen, um damit die »Allianz für Multilateralis­mus« wiederzubeleben.