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Zeitenwende - der Beginn einer neuen Ära in der deutschen Außenpolitik : Zusammenfassung | 15.09.2022, Online-Talk der FES-Brandenburg
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ZEITENWENDE Der Beginn einer neuen Ära in der deutschen Außenpolitik ZUSAMMENFASSUNG| 15.09.2022 Online-Talk der FES-Brandenburg Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist eine Zäsur für die Europäische Friedens- und Sicherheitsordnung. Nach mehr als 75 Jahren herrscht wieder Krieg in Europa. Tod, Flucht und Vertreibung gehören seitdem zur poli­tischen Realität der Ukrainer*innen. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz unmittelbar nach der Invasion verkündete Zeitenwende hat ins­besondere bei Parteien des linken Spektrums politische Grundfesten ins Wanken gebracht. Deutschland befindet sich inmitten einer hitzi­gen Debatte über die weitere Ausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik. Stellt Russland eine Bedrohung für die Sicher­heit in Europa dar? Soll Deutschland auch militärisch in den Konflikt eingreifen? Soll die Außenpolitik Deutschlands die eigenen Inter­essen uneingeschränkt verfolgen? Oder soll sie ihre Werte durchsetzen, selbst wenn dies Nach­teile mit sich bringt? Und wie spiegelt sich die Zeitenwende im Stimmungsbild der deutschen Bevölkerung, insbesondere auch mit Blick auf Unterschiede zwischen Ost und West, wider? Diese und andere Fragen diskutierten Catrina Schläger, Leiterin des Referats Analyse und Pla­nung der Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) Berlin, Christos Katsioulis, Leiter des Regionalbüros für Zusammenarbeit und Frieden der FES in Wien, sowie David Kolesnyk, Generalsekretär der SPD-Brandenburg im Rahmen eines digita­len Politik-Talks des Landesbüros Brandenburg der Friedrich-Ebert-Stiftung am 15.9.2022. Mo­deriert wurde die Veranstaltung von der Jour­nalistin Jenni Roth. Das vorliegende Paper fasst zunächst die Vorstellung der Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage der FES zusammen, bevor im Anschluss die Kommentare in ihren Argumentationsgängen rekonstruiert werden. Abschließend wird die Diskussion mit dem Fokus auf die wesentlichen Argumente kurz zusammenfassend abgebildet.