Druckschrift 
Stirbt der Bauer, stirbt das Land? : warum es bei den Bauernprotesten um mehr als Geld geht
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

Lukas Haffert Stirbt der Bauer, stirbt das Land? Warum es bei den Bauernprotesten um mehr als Geld geht AUF EINEN BLICK Die Bauernproteste der letzten Monate zeigen, dass es bei Stadt-Land-Konflikten nicht nur um gleich­wertige Lebensverhältnisse oder unterschiedliche politische Einstellungen geht, sondern auch um Identitäten und um das Gefühl fehlender politi­scher Aufmerksamkeit. Eine politische Antwort auf diese Konflikte sollte sich deshalb nicht auf de­ren finanzielle Aspekte beschränken, sondern muss auch Fragen der Repräsentation in den Blick nehmen. EINLEITUNG Als die Richter_innen des Bundesverfassungsgerichts am 15.11.2023 urteilten, dass der laufende Bundeshaushalt gegen die Schuldenbremse verstieß, lösten sie unbeabsichtigt eine Welle von Bauernprotesten aus. Denn die Landwirt_innen machten sehr effektiv gegen die Entscheidung der Bundesre­gierung mobil, einen Teil des entstandenen Haushaltslochs mit Kürzungen bei den Subventionen für Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu stopfen. Der Traktor hat sich als überaus wirksame Protest­zugmaschine erwiesen. Ein einfacher Blick ins Ausland zeigt allerdings, dass es sich bei den Subventionskürzungen zwar um den Anlass, aber keineswegs um die Ursache der Proteste gehandelt haben kann. Ob man nach Frankreich oder nach Italien, nach Polen oder nach Belgien schaut, fast überall in Europa toben die heftigsten Bauernproteste seit Jahren. In den Niederlan­den wird dieBauer-Bürger-Bewegung(BoerBurgerBewe­ging, BBB) Teil der neuen Regierung sein. Die Landwirt­schaft steht wie lange nicht mehr im Zentrum der europäi­schen Politik. Dabei ist bemerkenswert, auf wie viel Sympathie die Bau­ernproteste, besonders zu Beginn, in der Bevölkerung im Allgemeinen und der ländlichen Bevölkerung im Besonderen stießen. So ermittelte das ZDF Politbarometer im Januar 2024, dass 68 Prozent der Befragten die Proteste für angemes­sen hielten und immerhin 52 Prozent der Meinung waren, es solle gar keine Kürzungen bei den Agrarsubventionen geben (ZDF 2024). Das Marktforschungsinstitut YouGov ermittelte teilweise sogar noch höhere Zustimmungswerte(dpa 2024). Diese Zustimmung steht in einem bemerkenswerten Gegen­satz zur breiten Ablehnung, die derLetzten Generation ent­gegenschlug, als sie zu sehr ähnlichen Protestformen griff. Vor allem aber legt diese verbreitete Zustimmung nahe, dass es bei den Bauernprotesten um mehr geht als um Res­sourcenkonflikte innerhalb eines einzelnen Wirtschaftssek­tors. Vielmehr scheinen sie Ausdruck eines tieferen Stadt­Land-Gegensatzes zu sein. Das wirft die Frage auf, warum es den Landwirt_innen offenbar gelingt, sich als Repräsentant_ innendes Landes zu inszenieren. Denn die Gleichsetzung vonLand mitLandwirtschaft ist eigentlich schon seit Jahrzehnten überholt. Selbst in den ländlichsten Regionen Deutschlands lebt nur eine kleine Minderheit der Bevölke­rung von der Landwirtschaft. Trotzdem, so die im Folgenden zu entwickelnde These, können die Landwirt_innen sich als ideale Identifikationsfi­guren für ländliche Frustrationen inszenieren und werden auch so wahrgenommen. Auch wenn die Landwirtschaft selbst ökonomisch keine große Rolle mehr spielt, repräsentiert sie doch weiterhin einen sehr wichtigen Strukturunterschied zwischen Stadt und Land. Dieser Strukturunterschied über­setzt sich wiederum in unterschiedliche Wertvorstellungen, die von Bauernfunktionär_innen rhetorisch mobilisiert wer­den. Auch die Klage, die eigenen Anliegen würden von der Politik nicht verstanden, findet weit über die Landwirtschaft hinaus Zustimmung. Stirbt der Bauer, stirbt das Land? FES impuls 1