Eleonora Poli Europäische Souveränität Kommentar zu den Ergebnissen der Umfrage in Italien SOUVERÄNITÄT – EIN AMBIVALENTER BEGRIFF Für die Mehrheit der italienischen Bevölkerung ist der Begriff »europäische Souveränität«, ja der Begriff»Souveränität« überhaupt, für den sie, wie aus der Ipsos-Umfrage hervorgeht, ein gewisses Unverständnis zeigt, negativ konnotiert. Es ist kein Zufall, dass man die europäische Souveränität in Italien oft als Auferlegung von Regeln auf Kosten des Wohlergehens der Bürger versteht: 64 % der ItalienerInnen sind nämlich der Mei­nung, der Begriff an sich bezeichne die Fähigkeit, Eigeninteres­sen durchzusetzen, statt vielmehr im Sinne des Gemeinwohls zu regieren. Eine derartige Auffassung hängt wohl auch mit der Coronavi­rus-Pandemie zusammen. Laut einer von der Universität Siena und dem Institut für Internationale Angelegenheiten(IAI) im November 2020 durchgeführten Studie, würden 56 % der Ita­lienerInnen bei einer Volksabstimmung gegen den Austritt Ita­liens aus der EU stimmen. Als die Pandemie in vollem Gange war(Frühling 2020), große Unsicherheit herrschte und die eu­ropäischen Institutionen nur langsam reagierten, als es galt Ita­lien und anderen betroffenen Ländern zur Hilfe zu eilen, lag der Anteil jener, die die EU-Mitgliedschaft unterstützten, bei 44 %, wo hingegen 48 % für den Italexit war. Obwohl die im November 2020 gesammelten Daten allesamt positiv waren – das Vertrauen der ItalienerInnen in die EU-Institutionen war an­gestiegen –, blieb der Trend im Vergleich zum Jahre 2017, als 61 % der ItalienerInnen in der EU bleiben wollten, weiterhin negativ. In diesem Fall ist die mangelnde Befürwortung der europäi­schen Souveränität auf eine geringe Europafreundlichkeit zu­rückzuführen, zu der souveränistische Parteien wie Lega und Fratelli d’Italia einiges beitragen, da ihre Wahlkampfstrategie auf dem Gegensatz zwischen Unten – dem»Volk« – und Oben – der»Elite«, d. h. dem böswilligen und verkommenen Establis­hment der Brüsseler Bürokraten – fußt. Die Anhänger solcher Parteien haben natürlich ein äußerst negatives Bild der europä­ischen Souveränität, doch wird der Begriff auch von denjeni­gen, die solche Parteien nicht unterstützen, negativ ausgelegt, da diese ihn mit»Souveränismus« assoziieren. Die Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Fondation Jean Jaurès zeigt, dass es kein Zufall ist, dass der Begriff der Souveränität in der italienischen Debatte politisch verstanden und der Rechten zugeordnet wird. In Italien und ganz allge­mein in der EU fußt die politische Agenda der souveränisti­schen Parteien auf Nationalismus,»Muskelpolitik« und For­men des Wirtschaftsprotektionismus. Und es stimmt, dass die wissenschaftliche Definition von Souveränismus am ehesten dem entspricht, was die ItalienerInnen unter Souveränität verstehen – eine Souveränität, deren Grundlagen Nationalis­mus(58 %), Macht(46 %) und Protektionismus(26 %) sind. In einem gewissen Sinne stimmt dieses Bild mit der statisti­schen Erkenntnis überein, wonach jede/r dritte ItalienerIn (35 %) – insbesondere die unter 35-Jährigen bzw. die poli­tisch der Linken nahestehenden– den allgemeinen Begriff der »Souveränität« als etwas Negatives sieht und dem rechten Gedankengut zurechnet. Die meisten Wähler bzw. Anhänger von Lega und Fratelli d’Italia, für die Souveränität/Souveränis-