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Europäische Souveränität : Kommentar zu den Ergebnissen der Umfrage in Polen
Entstehung
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Bartosz Rydli ń ski Europäische Souveränität Kommentar zu den Ergebnissen der Umfrage in Polen EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT ALS MULTIPLIKATOR NATIONALER SOUVERÄNITÄT Es gibt keine häufiger verwendeten Begriffe in der polnischen politischen Sprache, die so eindeutig positive Emotionen hervor­rufen wie»Unabhängigkeit« und»Souveränität«, was aus der anhaltenden historischen Erinnerung der Polen an ihre tragische kollektive Geschichte resultiert. Wir sprechen über die Erfahrung eines Landes, das zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert eine europäische geopolitische Großmacht war und danach ein Land, das Ende des 18. Jahrhunderts von der Landkarte Europas ver­schwand: 123 Jahre ohne eigene Staatlichkeit, Kolonisierung durch Russland, Deutschland und Österreich sowie blutig nieder­geschlagene Unabhängigkeitsaufstände klingen heute in der Sprache der Politik, der Kultur und im kollektiven Verständnis von Patriotismus in Polen immer noch nach. Auch die Ereignisse des Zweiten Weltkriegs sind bis heute Quelle eines weit verbrei­teten und parteiübergreifenden nationalen Traumas. Der Angriff durch Nazi-Deutschland am 1. September 1939 und durch die Sowjetunion 16 Tage später endete mit der Vernichtung des neuen Staates, mit dem die Hoffnungen einer ganzen Generati­on verbunden waren. Darüber hinaus sind die von den beiden totalitären Regimen an der Zivilbevölkerung begangenen Verbre­chen, deren extremste und menschenfeindlichste Dimension der Holocaust war, ein wichtiger Bestandteil der Familiengeschichten und Erinnerungen, der Ängste und Befürchtungen. Auch die fast ein halbes Jahrhundert währende Anwesenheit Polens in der so­wjetischen Einflusssphäre ist vor allem im rechtsgerichteten Teil der Gesellschaft eine wichtige Grundlage für die Verehrung des Rechts auf Selbstbestimmung, auf eine eigene unabhängige Po­litik im In- und Ausland. Der Beitritt Polens zur NATO im Jahr 1999 und zur Europäischen Union fünf Jahre später hat die Wahrnehmung der nationalen Souveränität in einem weitrei­chenden Maße verändert. Durch den Beitritt zum politischen, wirtschaftlichen und militärischen Westen hat Polen sein Sicher­heitsgefühl, die Tragfähigkeit seiner staatlichen Strukturen und seiner notwendigen Reformen erhöht, die das Land in den letz­ten 32 Jahren sichtbar gestärkt haben. Vor diesem Hintergrund wird Polens geopolitische Erfolgsgeschichte oft mit der seines Nachbarn, der Ukraine, kontrastiert, die nach dem Zusammen­bruch der Sowjetunion zwar ihre Unabhängigkeit erlangte, es aber versäumte, die historischen Chancen für eine Europäisie­rung und den Aufbau dauerhafter Bündnisse, die ihre Unabhän­gigkeit und Souveränität garantiert hätten, zu nutzen. Die russi­sche Aggression gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Abspal­tung der Krim sind Paradebeispiele dafür. Der Begriff der»euro­päischen Souveränität« wird in Polen also als»Multiplikator« der nationalen Souveränität gesehen, der die Bedrohung durch äu­ßere Angriffe abwehrt und die Grundlage für eine Finanzie­rungsquelle für Reformstrategien bildet, die darauf abzielen, den Anschluss an den Westen zu finden. Dies gilt insbesondere für Deutschland, das aufgrund seiner geografischen und kulturellen Nähe ein echter Bezugspunkt für Millionen von Polen ist. EINE UNION DER VIELEN KRISEN Der Ausbruch der Covid-19-Pandemie war eine weitere Krise, der sich die Europäische Union in den letzten Jahren stellen